HDP-Abgeordnete Yildirim und Ayhan verlieren Parlamentssitze

Dem stellvertretenden HDP-Fraktionschef Ahmet Yildirim und dem Abgeordneten Ibrahim Ayhan ist der Abgeordnetenstatus aberkannt worden.

Nach Eintritt der Rechtskraft der Urteile in Strafverfahren gegen die HDP-Abgeordneten Ahmet Yildirim und Ibrahim Ayhan haben beide ihre Parlamentssitze verloren. Insgesamt ist bisher neun Abgeordneten der HDP der Parlamentarierstatus entzogen worden.

Yildirim wurde wegen „Beleidigung des Staatspräsidenten“ zu einem Jahr und zwei Monaten Haftstrafe verurteilt, Ayhan wegen eines Beitrags in den sozialen Medien zu einem Jahr und drei Monaten.

Vor Ayhan und Yildirim war bereits aufgrund von Verurteilungen der Abgeordnetenstatus von Figen Yüksekdağ, Nursel Aydoğan, Besime Konca und Ferhat Encu aberkannt worden. Faysal Sariyildiz, Tuğba Hezer Öztürk und Leyla Zana verloren ihre Parlamentssitze wegen Abwesenheit.

Bei den Wahlen vom 1. November 2016 war die HDP mit 59 Sitzen in die türkische Nationalversammlung gezogen. Inzwischen verfügt die Partei nur noch über 50 Sitze.