Vor dem Strafgericht in Ankara endete heute der Prozess gegen die ehemalige Spitze des türkischen Ärzteverbands TBB (Türk Tabipler Birliği), die sich kritisch zur türkischen Militärinvasion im nordsyrischen Kanton Efrîn (Afrin) geäußert hatte. Elf Ärztinnen und Ärzte wurden der „Volksverhetzung“ schuldig befunden und zu Haftstrafen von jeweils einem Jahr und acht Monaten verurteilt.

Eine der betroffenen Ärztinnen, Hande Arpat, wurde wegen des Vorwurfs der „Propaganda für eine terroristische Organisation“ zu einer weiteren Haftstrafe in Höhe von einem Jahr, sechs Monaten und 22 Tagen verurteilt.

Kurz nach Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen Efrîn hatte der Ärzteverband einen Appell veröffentlicht, in dem die Mitglieder den Militäreinsatz gegen den nordsyrischen Kanton als „Problem der öffentlichen Gesundheit“ bezeichneten. Sie warnten zudem vor „irreparablen Schäden“ und forderten sofortigen Frieden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bezeichnete die Ärzt*innen als „Terroristenliebhaber“, daraufhin leitete die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen „Propaganda für eine Terrororganisation“ und „Aufwiegelung des Volks zu Hass und Feindseligkeit“ ein. Am 30. Januar 2018 waren die Ärzt*innen, darunter auch der damalige Verbandsvorsitzende Mehmet Raşit Tükel, schließlich vom Militär festgenommen worden.

Bei den heute verurteilten Mediziner*innen handelt es sich neben Tükel und Arpat außerdem um den aktuellen Verbandsvorsitzenden Sinan Adıyaman, Ayfer Horasan, Bülent Nazım Yılmaz, Dursun Yaşar Ulutaş, Funda Barlık Obuz, Mehmet Sezai Berber, Mustafa Tamer Gören, Selma Göngür und Şeyhmuz Gökalp.