Das Rechtsbüro Asrin, das die vier Gefangenen auf Imrali vertritt, hat eine Erklärung zu einem Besuch von Angehörigen auf der Gefängnisinsel abgegeben:

„Unsere Mandanten Abdullah Öcalan, Ömer Hayri Konar und Veysi Aktaş im Gefängnis Imrali haben am 3. März 2020 Besuch von ihren Angehörigen bekommen. Der Besuch fand als Ergebnis der Reaktion des kurdischen Volkes und der demokratischen Öffentlichkeit auf die Meldung zu einem Brand auf der Insel Imrali statt.

Die Angehörigen haben nach ihrem Besuch auf Imrali bestätigt, dass es dort gebrannt hat. Nach ihren Beobachtungen geht es unseren Mandanten insgesamt gut, diese waren von dem Brand nicht betroffen.

Die Form der Isolation im Gefängnis Imrali bedeutet für die Angehörigen und die Öffentlichkeit eine ständige Besorgnis und Anspannung. Besuche von Angehörigen und Anwälten gehören zu den grundlegenden Rechten von Gefangenen. Auf Imrali ist dieses Recht niemals im juristischen Sinne umgesetzt worden, sondern wird als Mittel der Erpressung und Drohung genutzt. So wie auch jetzt finden Besuche seit 2011 nur als Ergebnis von Hungerstreiks, Feuer oder anderen außergewöhnlichen Situationen statt. Diese Situation ist sowohl rechtlich als auch in ethischer Hinsicht nicht hinnehmbar.

Wir haben erfahren, dass es Herrn Öcalan moralisch und gesundheitlich gut geht. Im Gespräch mit seinem Bruder Mehmet Öcalan hat er ein weiteres Mal betont, dass er die Kraft für eine Lösung der politischen Krise in der Türkei und im Mittleren Osten hat. Er hat mitgeteilt, dass er die Haltung, die er bei den Gesprächen im Jahr 2019 gezeigt hat, in noch stärkerer Form beibehält. Die politischen Entwicklungen der jüngsten Zeit haben gezeigt, dass Herr Öcalan Recht hat. In dieser Atmosphäre hat sich ein weiteres Mal erwiesen, dass sich die Isolation auf Imrali gegen die Zukunft der Völker richtet.

Wir rufen dazu auf, die Isolation sofort zu beenden. Bei der Isolation handelt es sich um eine rechtsfreie, auf eine Person zugeschnittene Maßnahme, die sich zugleich gegen den Willen der Völker für ein Zusammenleben in Frieden richtet. Die stattgefundenen Entwicklungen geben wir der Öffentlichkeit auf diese Weise bekannt.“

Kontakte zu Öcalan

Abdullah Öcalan konnte während des monatelangen Hungerstreiks im vergangenen Jahr erstmalig nach acht Jahren wieder am 2. Mai 2019 mit seinen Anwält*innen sprechen. Der Hungerstreik wurde auf seinen Aufruf hin beendet. Bei den folgenden Anwaltsgesprächen am 22. Mai, 12. Juni und 18. Juni hat Öcalan zu einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage und der Probleme im Mittleren Osten aufgerufen.

Nach der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul am 23. Juni 2019 wurde jeglicher Kontakt zu Öcalan unterbunden. Ungefähr zwei Monate lang konnten weder die Anwälte noch Angehörige die Gefängnisinsel Imrali aufsuchen.

Zuletzt konnten Newroz Uysal und Rezan Sarica vom Rechtsbüro Asrin am 7. August 2019 ein Mandantengespräch mit Öcalan führen. Seitdem werden Besuchsanträge der Anwaltskanzlei nicht mehr beantwortet.