EP-Abgeordnete fordern Untersuchung von C-Waffen-Einsatz

Die Kurdische Freundschaftsgruppe im Europäischen Parlament fordert eine internationale Untersuchung des türkischen Einsatzes von Chemiewaffen in Kurdistan und ein energisches Eingreifen gegen das Vorgehen der Türkei.

Die Kurdische Freundschaftsgruppe im Europäischen Parlament fordert eine internationale Untersuchung des türkischen Einsatzes von Chemiewaffen und unterstützt damit einen Appell von Persönlichkeiten aus Südkurdistan. In der Erklärung der Parlamentariergruppe unter dem Vorsitz von François Alfonsi (Grüne/EFA, Frankreich), Andreas Schieder (S&D, Österreich) und Nikolaj Villumsen (LINKE, Dänemark) heißt es:

„Mehr als hundert Abgeordnete, Journalisten, Intellektuelle, Frauenrechtlerinnen, Menschenrechtsaktivisten und Mitglieder der Zivilgesellschaft aus Irakisch-Kurdistan warnen die internationale Gemeinschaft vor dem Einsatz von Chemiewaffen durch die türkischen Streitkräfte bei militärischen Operationen auf irakischem Gebiet. Sie appellieren an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, die Organisation für das Verbot von chemischer Waffen und das UN-Büro für Abrüstungsfragen, Untersuchungen durchzuführen und eine unabhängige Kommission zu entsenden.

Die türkische Politik der Aggression gegen die kurdischen Gebiete in Syrien (Rojava) und im Irak ist immer brutaler und verstößt systematisch gegen das Völkerrecht. Ohne ein energisches und dringendes Eingreifen wird die Türkei in ihren Praktiken bestärkt, die die den Frieden in diesem Teil der Welt gefährden.

Die Kurdische Freundschaftsgruppe im Europäischen Parlament unterstützt diesen Aufruf und fordert die internationalen Behörden, schnell zu handeln und eine Delegation zur Untersuchung zu entsenden.“