Dilek Öcalan besucht Antifolterkomitee in Strasbourg

Die ehemalige HDP-Abgeordnete Dilek Öcalan und zwei Rechtsanwält*innen Abdullah Öcalans sind in Strasbourg mit dem Exekutivsekretär des Antifolterkomitees CPT zusammengetroffen.

Dilek Öcalan, ehemalige Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und Nichte des PKK-Gründers Abdullah Öcalan, Serbay Köklü und Meliha Çetin aus Öcalans Verteidigerteam sowie der HDP-Europavertreter Faik Yağızay sind in Strasbourg mit Régis Brillat, dem neuen Exekutivsekretär des Antifolterkomitees des Europarats (CPT) zusammengetroffen.

In dem Gespräch ging es nach vorliegenden Informationen um die Totalisolation Abdullah Öcalans auf der Gefängnisinsel Imralı. Seit über zwei Jahren gibt es keinerlei Lebenszeichen mehr von Öcalan. Auch seine Mitgefangenen sind von der Außenwelt abgeschlossen. Die Abordnung brachte gegenüber dem CPT-Sekretär ihre Besorgnis um das Leben und die Sicherheit Öcalans zum Ausdruck und forderte das Antifolterkomitee auf, die Gefängnisinsel aufzusuchen und Druck auf die türkische Regierung auszuüben.

Letzter CPT-Bericht zu Imralı

Das Antifolterkomitee (CPT) des Europarats hat im März dieses Jahres einen Bericht zur Gefängnisinsel Imralı veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgte nach öffentlichen Protesten gegen die Isolation Öcalans. Da sich der Bericht auf einen Besuch auf Imralı im April 2016 bezog, enthielt er keine aktuellen Informationen. Die Türkei wurde darin aufgefordert, Anwalts- und Familienbesuche zu ermöglichen. Die Isolation hält jedoch weiter an und die Besorgnis um Öcalan und seine drei Mitgefangenen steigt.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Ende September nach acht Jahren Untersuchung einen Antrag Abdullah Öcalans, der sich auf einen physischen Angriff und Todesdrohungen vor zehn Jahren bezog, zurückgewiesen.