Der sozialistische SYKP-Politiker Roni Gönen betrachtet die Wahlen in der Türkei als einen Wendepunkt in der Institutionalisierung des Faschismus. Der Sieg über die AKP/MHP-Allianz sei eine historische Aufgabe und Verantwortung.
Die Partei des sozialistischen Wiederaufbaus (SYKP) gehört als Teilpartei der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zum Bündnis für Arbeit und Freiheit und unterstützt bei den bevorstehenden Wahlen in der Türkei die Grüne Linkspartei (YSP). Roni Gönen, Ko-Vorsitzender der SYKP in der Provinz Istanbul, hat sich gegenüber ANF zu den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai geäußert. Gönen weist darauf hin, dass die SYKP seit der Gründung der HDP als Teilpartei arbeitet und vom ersten Tag an das Prinzip der gemeinsamen Arbeit übernommen und entsprechend gehandelt hat.
Zur Wahlstrategie erklärt Gönen: „Gerade die zunehmende Verarmung durch die Wirtschaftskrise in der Türkei ist ein Zeichen dafür, dass wir in eine ernsthafte Klassenwahl gehen. Sowohl als SYKP als auch als YSP werden wir im Wahlkampf erklären, wo die wahre Rettung der Arbeiterklasse und der Werktätigen liegt. Abgesehen davon gibt es natürlich viel Zerstörung, die die AKP-Regierung seit 20 Jahren angerichtet hat. Die Wahlen im Jahr 2023 betrachten wir als einen Wendepunkt in der Institutionalisierung des Faschismus in der Türkei. In diesem Zusammenhang sind wir mit der reaktionärsten Allianz der Geschichte konfrontiert, der sogenannten Volksallianz, die durch die AKP und MHP gebildet wurde. Es ist unsere historische Aufgabe und Verantwortung, sie zu besiegen. Die SYKP wird dieser Verantwortung sowohl in der Partei der Grünen Linken als auch auf der Straße mit ihrem eigenen Namen und ihrer eigenen Arbeit nachkommen und eine Kampflinie vorantreiben, die die Institutionalisierung des Faschismus stören wird."
Für die Sicherheit der Wahlen
Gönen sagt, dass eines der wichtigsten Themen bei den Wahlen die Sicherheit sei und die SYKP seit einem Jahr daran arbeite. Um die Wahlsicherheit zu organisieren, seien sowohl innerhalb der HDP als auch mit Gewerkschaften und NGOs Treffen abgehalten worden. Der Istanbuler SYKP-Vorsitzende betont, dass es bei der Wahlsicherheit nicht nur um das Führen von Protokollen oder den Schutz der Urnen geht, sondern auch um den Kampf gegen mögliche Provokationen am Wahltag.
Für die Niederlage von Erdoğan
Die SYKP wird laut Gönen in den kommenden Tagen ihre Unterstützung für einen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen bekannt geben: „Wir betrachten diese Frage hinsichtlich einer Niederlage der AKP und von Tayyip Erdoğan, anstatt zwischen Erdoğan und Kılıçdaroğlu zu wählen. Wir kennen den Klassencharakter sowohl von Kemal Kılıçdaroğlu als auch von Tayyip Erdoğan. Daher werden wir keine Wahl auf der Grundlage des Klassencharakters treffen. Heute diskutieren wir darüber, wie ein Übergangsprozess gemanagt werden soll und was einige seiner Merkmale sein werden. Wir denken, dass die AKP/MHP besiegt werden muss. Erdoğan sollte besiegt und die Opposition unterstützt werden. Die Diskussion werden wir auf der Parteiversammlung fortsetzen, die wir in den nächsten Tagen abhalten werden. Ich gehe davon aus, dass wir eine gemeinsame Basis in der HDP finden werden."
Kampf auch nach der Wahl
Gönen erklärt, dass der Kampf unabhängig vom Wahlausgang weitergehen und sogar noch zunehmen wird, wenn die Opposition gewinnt: „Unabhängig davon, ob Erdoğan oder die Opposition gewinnt, sprechen wir über eine Regierungsperiode, die nicht sehr lange dauern wird. Die Wahrscheinlichkeit eines Sieges von Erdoğan ist unter den heutigen Bedingungen gesunken. Objektiv gesehen befinden wir uns in einem Prozess, in dem die Wahrscheinlichkeit seines Sieges abnimmt, aber man kann nicht sagen, dass er nicht gewinnen kann. Wir wissen, dass wir, selbst wenn die AKP die Wahlen gewinnt, den Kampf dort fortsetzen werden, wo wir aufgehört haben. Die Oppositionsparteien werden im Parlament stärker werden und Kılıçdaroğlu wird gewinnen, wenn die HDP ihn unterstützt. Die Sanierungsprozesse werden von einer Sparpolitik begleitet, und das bedeutet, dass der Arbeiterklasse Errungenschaften weggenommen werden. Unabhängig davon, ob die AKP gewinnt oder verliert, denken wir, dass der Kampf nach den Wahlen in eine andere Phase übergehen und auf einer anderen Ebene diskutiert werden sollte."
