AKP-Wahlverlierer erhält Mandat in Tuşpa

Der Verlierer der Kommunalwahlen in der nordkurdischen Stadt Tuşpa, Salih Akman (AKP), hat gestern das den Wahlergebnissen zu Folge der HDP zustehende Mandat erhalten.

Die Kandidat*innen der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Yılmaz Berki und Ayşe Minaz, haben die Kommunalwahlen in der Kreisstadt Tuşpa (Tuşba) in der nordkurdischen Provinz Wan (Van) mit über 53 Prozent gewonnen. Die AKP dagegen hatte nur 39 Prozent Stimmanteil erhalten. Der Hohe Wahlausschuss (YSK) hatte wegen der vorherigen Entlassungen der HDP-Kandidat*innen aus dem öffentlichen Dienst durch Ausnahmezustandsdekrete ihnen das Mandat aberkannt und es dem Kandidaten der AKP übertragen. Der Wahlverlierer Salih Akman übernahm das geraubte Mandat ohne zu zögern an. Die YSK wird mittlerweile von Analyst*innen als ein „Putschapparat“ der AKP gegen die HDP betrachtet.

Wie beliebt der von der YSK ernannte Bürgermeister ist, zeigt ein Beispiel. Er hatte 2016 versucht, sich zum Vorsteher des Hauses, in dem er wohnt, wählen zu lassen. Er bekam allerdings nur die drei Stimmen seiner engsten Familienangehörigen. Eine Hausbewohnerin, die ihren Namen nicht nennen möchte, erklärt dazu: „Er wohnt seit Jahren bei uns im Gebäude. Er ist äußerst unbeliebt und hat es nicht geschafft, in die Leitung des Blocks gewählt zu werden. Jetzt hat die AKP einen, der nicht einmal in seinem Haus gewählt wurde, mit aller Gewalt zum Bürgermeister gemacht.“