Abgeordnete sprechen über Lage von Gefangenen in Türkei
Abgeordnete aus Oppositions- und Regierungsfraktionen des Deutschen Bundestags trafen sich zu einer Videokonferenz zur Situation der Gefangenen in der Türkei.
Auf einer Videokonferenz haben Abgeordnete aus Oppositions- und Regierungsfraktionen des Deutschen Bundestags über die Situation der Gefangenen in der Türkei diskutiert. Eingeladen zu der Telekonferenz hatten der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe und die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte, Gyde Jensen (FDP). An der Veranstaltung nahmen unter anderem Claudia Roth (Grüne), Kirsten Lühmann (SPD), Margit Stumpp (Grüne) und Gökay Akbulut (DIE LINKE) teil.
Thema war insbesondere die verschärfte Situation der politischen Gefangenen in der Türkei angesichts der Corona-Pandemie. In den letzten Jahren wurden Tausende gewählte Politikerinnen und Politiker, Menschenrechtsaktivist*innen, Medien- und Kunstschaffende verhaftet. Das jüngst erlassene neue Vollzugsgesetz ermöglichte die Freilassung von fast 90.000 Gefangenen, schließt die politischen Gefangenen jedoch explizit aus.
Neben den Bundestagsabgeordneten beteiligten sich auch Susanne Schütz vom Auswärtigen Amt sowie Janine Uhlmannsiek und Anke Dietert von Amnesty International an dem Gespräch. Gökay Akbulut von der Linkspartei wies insbesondere auf die Politik der AKP-Regierung gegen HDP-Politiker*innen hin und berichtete, dass ihr der Besuch bei Sebahat Tuncel, für die sie eine Abgeordnetenpatenschaft übernommen hatte, verweigert wurde.
Gyde Jensen hob hervor, dass es wichtig sei, über die türkische Botschaft Druck auf Ankara aufzubauen, damit Besuche bei inhaftierten Parlamentarier*innen möglich seien. Susanne Schütz vom Auswärtigen Amt sprach von vielen Schwierigkeiten, die der Politik in der Türkei in den Weg gelegt werden, und wies darauf hin, dass gegen viele Kurdinnen und Kurden Terrorverfahren laufen, obwohl sie in der Kommunalpolitik tätig waren. Frank Schwabe legte den Schwerpunkt auf die Situation der seit etwa zwei Jahren in der Türkei inhaftierten Kölner Sängerin Hozan Canê. Der Parlamentarier fordert die Einrichtung einer Stiftung, um den in der Türkei als Geisel festgehaltenen deutschen Staatsangehörigen zu helfen. Das etwa einstündige Treffen endete mit der Ankündigung, diese Arbeit fortzusetzen.
