Die türkisch-kurdische 78er-Initiative „78’liler Girişimi“ veranstaltete gestern in Amed (Diyarbakır) eine Pressekonferenz für die Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan. Unter einem Transparent mit der Aufschrift „Isolation tötet, Einheit ist Leben“ versammelten sich neben Vertreter*innen der 78er-Stiftung auch die Abgeordneten Dersim Dağ und Remziye Tosun und der HDP-Politiker Zeyyat Ceylan. Der Vereinsvorsitzende Rifat Roni erklärte: „Die AKP-MHP-Regierung besteht genau wie frühere Regierungen auch auf Diskriminierung, Leugnung und Isolation.“ Roni wies darauf hin, dass die Hungerstreiks der politischen Gefangenen in den Jahren 2012, 2016, 2018 und 2019 durch ein einziges Wort von Öcalan beendet wurden und Öcalan seine Bemühungen um eine Lösung fortsetzt. Öcalan sei der Hauptakteur bei der Lösung der kurdischen Frage, so Roni und erinnert daran, dass Öcalans Anwälte vom 27. Juli 2011 bis zum 2. Mai 2019 ihren Mandanten weder sprechen noch sehen durften und die Isolation seit Monaten erneut fortgesetzt werde.

„Internationale Konventionen werden mit Füßen getreten“

„Als Angehörige der Generation der 78er, die das Gefängnis von Amed kennengelernt haben und Zeugen des Militärputsches sind, beobachten wir die Verletzung der Rechte der Gefangenen genau. Nach Berichten von Menschenrechtseinrichtungen gibt es mehr als 300 kranke Gefangene. Die meisten von ihnen sind schwer krank. Mehr als 2.000 Gefangene befinden sich seit 25 bis 30 Jahren im Gefängnis und müssen freigelassen werden. Aber sie werden nicht freigelassen und unter schwersten Bedingungen festgehalten. Die AKP/MHP-Regierung tritt so das Recht mit Füßen und schafft Leid und Schmerz unter der Bevölkerung. Wir als 78er-Initiative rufen die Verantwortlichen auf, diese Bedingungen aufzugeben”, so Roni.

Besuche müssen ermöglicht werden

Die Isolation auf Imrali und in allen anderen Gefängnissen der Türkei müsse sofort beendet werden. „Es müssen Bedingungen für Verhandlungen geschaffen werden. Isolation ist ein Verbrechen gegen die Menschheit“, hieß es abschließend.

78er-Initiative

2001 gründete die politike Linke die „78er Stiftung“. Unter diesem Namen versammeln sich kurdische und türkische Intellektuelle, Journalist*innen und Schriftsteller*innen, die sich zur politischen Generation der „78er“ zählen. Diese Generation wurde fast vollständig vom türkischen Militärregime, das sich 1980 mit Unterstützung der NATO an die Macht putschte, ausgelöscht. Die „78er-Stiftung“ verfolgt eine öffentliche Auseinandersetzung mit den Verbrechen der Militärdiktatur und die Rehabilitation aller damals Verfolgten.