53 schwedische Politiker*innen fordern Ende der Isolation Öcalans

In Schweden haben 53 Politikerinnen und Politiker ein Ende der Isolationsbedingungen gegen Abdullah Öcalan gefordert.

In einer gemeinsamen Erklärung haben Politikerinnen und Politiker aus verschiedenen Parteien Schwedens ein Ende Isolationsbedingungen auf der Gefängnisinsel Imrali gegen den kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan gefordert. Sie rufen zugleich die internationale Gemeinschaft, den Europarat und das Antifolterkomitees des Europarats (CPT) dazu auf, sich für ein Ende der Isolation einzusetzen.

In der Erklärung machen die Unterzeichnenden darauf aufmerksam, dass Öcalan seit dem 27. Juni 2011 keinen Besuch von seinem Verteidigerteam erhalten darf. Auch erklären sie sich besorgt über den Gesundheitszustand der Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und Ko-Vorsitzenden des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) Leyla Güven, die mit ihrem Hungerstreik seit 84 Tagen ein Ende Isolationsbedingungen einfordert. Sie verweisen zudem auf die Wichtigkeit, der Forderung Leyla Güvens für den Frieden und einer politischen Lösung überall auf der Welt Gehör zu verschaffen.

Unter den Unterzeichnenden des Briefes befindet sich der Europarlamentsabgeordnete der schwedischen Linken, Malin Björk, der Europarlamentsabgeordnete der Grünen, Bodil Valero, die schwedischen Abgeordneten der Sozialdemokraten, Österberg und Kadir Kasırga, sowie zahlreiche weitere Abgeordnete und Politiker*innen.