Kuba: Bürgerdialog über neue Verfassung

In Kuba wird auf Versammlungen und in Foren über eine reformierte Verfassung debattiert.

Millionen Kubanerinnen und Kubaner debattieren seit gestern in Foren und auf Versammlungen landesweit über eine reformierte Verfassung. Bis November soll die Bevölkerung ihre Meinung über den vom Parlament verabschiedeten Verfassungsentwurf kundtun. Das Staatsziel der Karibikinsel soll dann künftig nicht mehr kommunistisch sein, sondern „sozialistisch, wohlhabend und unabhängig”. Auch das Recht auf Privateigentum sowie die Ehe für alle soll festgeschrieben werden.

Die Debatte begann am Geburtstag des verstorbenen Revolutionsführes Fidel Castro. Insgesamt sind nach offiziellen Angaben rund 135.000 Gesprächsrunden vorgesehen. Ende Februar 2019 sind die Kubaner*innen dann aufgerufen, in einem Referendum über die neue Verfassung abzustimmen.

Die Vorschläge für den Verfassungsentwurf stammen von einer Kommission unter Vorsitz des ehemaligen Staatschefs Raúl Castro. Die Reform soll den Kurs der wirtschaftlichen Öffnung festschreiben, den Kuba seit 2008 unter Castro eingeschlagen hatte.