Der DEM-Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder ist zuversichtlich über den Fortgang der Vorgespräche mit den Parteien im türkischen Parlament für einen neuen Dialogprozess zur Lösung der kurdischen Frage. Frieden zu fordern, sei einfach, ihn zu schaffen schwer, sagte der Politiker vor Presseleuten nach einem Gespräch am Montag mit dem Chef der Zukunftspartei, Ahmet Davutoğlu, in Ankara. „Für dieses Land gibt es nichts Wichtigeres als Frieden und Geschwisterlichkeit. Wir werden ihn schaffen, und wir werden es gemeinsam tun. Frieden hat keine Verlierer“, so der Politiker.

Önder ist Teil der Imrali-Delegation, die vor rund einer Woche den seit 1999 in der Türkei inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali besucht und ein Gespräch über eine dauerhafte Lösung der Kurdistan-Frage geführt hatte. Der 75-Jährige hatte sich dabei für eine erneute Stärkung der türkisch-kurdischen Geschwisterlichkeit ausgesprochen und seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt, an einem „neuen Paradigma“ für Frieden und Demokratie mitzuwirken. Denn die Ereignisse in Gaza und Syrien hätten gezeigt, dass die Lösung eines Problems, das durch Interventionen von außen verschlimmert wird, nicht länger aufgeschoben werden könne. Einer der wichtigsten Orte für einen Lösungsprozess sei das Parlament der Türkei.

Seit letzter Woche findet nun ein Austausch zwischen der Imrali-Delegation und verschiedenen Parteispitzen über Öcalans Perspektiven sowie die Vorschläge und Konzepte der im Parlament vertretenen politischen Kräfte für einen Lösungsprozess zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Bewegung statt. Davutoğlu sagte, es sei ein „aufrichtiges und offenherziges“ Gespräch gewesen, das er mit den Delegationsmitgliedern geführt habe. „Wir tauschten unsere Meinungen und betonten, dass aus den Erfahrungen der Vergangenheit Lehren gezogen werden müssen“, erklärte der frühere Ministerpräsident mit Blick auf den 2013 aufgenommenen Dialogprozess mit Öcalan, den Staatschef Recep Tayyip Erdoğan zwei Jahre später einseitig wieder beendete.

„Es ist für die Türkei von großer Bedeutung, ihre innere Struktur im Zusammenhang mit der Anpassung an die raschen Veränderungen bei unseren Nachbarn zu stärken“, sagte Davutoğlu im Hinblick auf die Lage in Syrien, dem Irak, Jordanien und Libanon. Dies könne aber nur durch eine Perspektive erreicht werden, in der die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger garantiert seien und sie mit Hoffnung in die Zukunft blickten, führte er weiter aus. Davutoğlu warnte auch vor möglichen Provokationen und Sabotageversuchen hinsichtlich der neuen Lösungsoffensive. Er rief alle politischen Kräfte zur Wachsamkeit, Respekt und Bemühungen für den „Aufbau einer friedlichen Türkei“ auf.

Pressekonferenz nach Besuch bei Demirtaş

Nach dem Gespräch mit Davutoğlu traf sich die Imrali-Delegation, der neben Önder auch seine Fraktionskollegin Pervin Buldan sowie DEM-Politiker und abgesetzter Bürgermeister von Mêrdîn (tr. Mardin), Ahmet Türk, angehören, mit einer Abordnung der AKP-Fraktion sowie dem SAADET-Chef Mahmut Arıkan. Für morgen sind weitere Gespräche mit den Spitzen der Parteien CHP, DEVA und der Neuen Wohlfahrtspartei geplant. Eine detaillierte Pressekonferenz zu den Inhalten der Gespräche soll laut neueren Angaben von Sırrı Süreyya Önder im Anschluss an einen Besuch bei dem inhaftierten Ex-HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş stattfinden. Für wann dieser Besuch geplant ist, dazu äußerte sich Önder noch nicht.