Die Ko-Außenbeauftragte der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) Ilham Ehmed hat die baldige Einberufung einer Kurdistan-Konferenz angekündigt. Nach ihrer Rückkehr aus der Kurdistan-Region des Irak (KRI), wo sich die kurdische Politikerin am neunten Silêmanî-Forum beteiligte, betonte Ehmed die Notwendigkeit eines dezentralen politischen Systems in Syrien und rief zu einem kurdischen Konsens bei den kommenden Verfassungsgesprächen mit Damaskus auf.

In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur ANHA schilderte Ehmed die Ergebnisse einer Syrien-Sondersitzung im Rahmen des Forums. Dort sei ein breiter Konsens entstanden, dass eine Rückkehr zum vorrevolutionären Zustand von 2011 keine realistische Option sei. Vielmehr habe sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass ein zentralistisches Staatssystem überholt und nicht mehr zukunftsfähig sei.

„Zentralistische Strukturen sind nicht mehr tragfähig“

„Es wurde die Forderung nach einem dezentralisierten, föderalen Syrien laut – ein System, das der Bevölkerung echte Mitsprache und politische Teilhabe ermöglicht“, so Ehmed. Sie verwies auf das Modell einer demokratischen Autonomie, die seit Jahren erfolgreich in Nord- und Ostsyrien praktiziert werde. Dieses basiere auf der gleichberechtigten politischen Vertretung aller Bevölkerungsgruppen, einschließlich der Frauen. „Unsere Selbstverwaltung hat bewiesen, dass ein pluralistisches, partizipatives System möglich ist. Deshalb stößt unser Modell zunehmend auf Interesse – sowohl bei politischen Akteur:innen innerhalb Syriens als auch international“, sagte Ehmed.

Gemeinsames Vorgehen der Kurd:innen gefordert

Neben der Analyse der politischen Lage stand auf dem Forum auch die kurdische Einheit auf der Agenda. Ilham Ehmed berichtete von Treffen mit anderen politischen Vertreter:innen und begrüßte die positiven Signale hinsichtlich eines gemeinsamen Vorgehens der kurdischen Parteien.

Die Planungen für eine „Kurdistan-Konferenz“, die bereits seit Längerem im Raum stehen, seien weiter fortgeschritten. Zwar sei noch kein konkretes Datum festgelegt worden, doch sei eine grundsätzliche Einigung über die Notwendigkeit einer gemeinsamen Plattform erzielt worden, so Ehmed. Die Diskussionen über die Ausgestaltung der Konferenz dauern an, ein Termin werde „so bald wie möglich“ bekanntgegeben.

Teilnahme an Verfassungsgesprächen nur mit starker kurdischer Stimme

Im Hinblick auf die anstehenden Gespräche über eine neue syrische Verfassung rief Ehmed die kurdischen Kräfte zur Koordination auf. Nur mit einer geeinten Position könne sichergestellt werden, dass die Rechte der Kurd:innen verfassungsrechtlich abgesichert werden: „Wir brauchen ein gemeinsames Gremium, das die kurdische Position gegenüber Damaskus vertritt. Unsere Rechte dürfen in einem neuen Syrien nicht verhandelbar sein – sie müssen verankert werden.“