Am 28. Dezember 2024 besuchten die DEM-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder und Pervin Buldan Abdullah Öcalan im Gefängnis auf der Insel Imrali im Marmarameer. Bei dem Besuch legte der 75-Jährige seine Perspektiven dar, die auf eine friedliche Lösung der kurdischen Frage abzielen.

Nach diesem Treffen schloss sich auch Ahmet Türk, der am 4. November 2024 seines Amtes enthobene und durch einen Zwangsverwalter ersetzte Ko-Bürgermeister von Mêrdîn (tr. Mardin), der Delegation an.

Dialog-Offensive

Seit dem 28. Dezember hat sich die Delegation mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen politischen Parteien, Mitgliedern der DEM-Partei und weiteren relevanten Akteur:innen zu Gesprächen getroffen. Sie trafen auch mit ehemaligen Ko-Vorsitzenden der HDP und derzeit inhaftierten Politiker:innen zusammen, darunter Figen Yüksekdağ, Selahattin Demirtaş, Leyla Güven und Selçuk Mızraklı.

Demokratische Politik als wichtigste Grundlage für Lösung

In einer Erklärung vom 17. Januar teilten die DEM-Abgeordneten mit, dass sie in diesen Rahmen seit Anfang des Jahres den Diskurs über eine Lösung der kurdischen Frage und die Demokratisierung der Türkei intensiv geführt hätten: „Das Hauptaugenmerk unserer Sitzungstermine lag darauf, die Ergebnisse unseres Dialogs mit Herrn Öcalan zu vermitteln und die neuen Entwicklungen gemeinsam zu bewerten. Im Mittelpunkt dieser Gespräche standen die Suche nach einer dauerhaften Lösung der kurdischen Frage und des aus ihr resultierenden Konflikts, die historische Verantwortung für die Stärkung der türkisch-kurdischen Geschwisterlichkeit, die Verpflichtungen, die sich aus den tiefgreifenden und unumkehrbaren Entwicklungen im Nahen Osten ergeben, sowie die Anerkennung des Parlaments und der demokratischen Politik als wichtigste Plattformen für die Lösung dieser Fragen.“

Positiver Verlauf

Die Gespräche seien überwiegend positiv verlaufen. Alle Parteien hätten ihre Bereitschaft zur Unterstützung eines Friedensprozesses und den Wunsch nach der Überwindung der Spannungen betont, jedoch auch Bedenken hinsichtlich der Transparenz des Prozesses geäußert.