Neue Ko-Bürgermeister in Amed

In der nordkurdischen Metropole Amed sind in zwei Bezirken neue Ko-Bürgermeister bestimmt worden. Den bei den Kommunalwahlen Ende März demokratisch gewählten Vertretern hatte die türkische Wahlbehörde den Sieg verweigert.

Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hat in der nordkurdischen Provinzhauptstadt Amed (Diyarbakir) zwei neue Ko-Bürgermeister*innen für die Bezirke Payas (Kayapınar) und Bajarê Nû (Yenişehir) bestimmt.

Nach den Kommunalwahlen am 31. März hat die türkische Wahlbehörde YSK den demokratisch gewählten Vertretern İbrahim Çiçek und Necati Pirinççioğlu die Wahlsieganerkennung verweigert, weil die Betroffenen zuvor per Notstandsdekret aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden waren. Auch in anderen Orten durften mehrere Bürgermeister*innen, die bei der Wahl die Mehrheit der Stimmen erlangt hatten, ihre Ämter nicht antreten. Stattdessen rückten teilweise zweitplatzierte Kandidaten nach – in vielen Fällen waren es Kandidaten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

Der HDP-Zentralrat für Lokalverwaltung hat nun in Absprache mit den Stadtverwaltungen in Amed Mehmet Deviren zum Ko-Bürgermeister in Bajarê Nû und Davut Keser zum Ko-Bürgermeister in Payas bestimmt.