Gipfel in Paris will über Übergang in Syrien beraten

In Paris beraten heute Vertreter:innen verschiedener Staaten über den politischen Übergang in Syrien.

Auch Türkei, USA und UN vertreten

Rund zwei Monate nach dem Sturz von Präsident Baschar al-Assad will eine internationale Konferenz in Paris über den politischen Übergang in Syrien beraten. Neben Gastgeber Frankreich sind auch die Türkei, die USA, mehrere arabische Staaten, die Vereinten Nationen (UN) und Vertreter:innen der Europäischen Union bei dem Treffen am Donnerstagnachmittag vertreten. Ziel ist es nach französischen Angaben, die jeweiligen Bemühungen für einen friedlichen Übergang zu koordinieren.

Der Wandel solle Repräsentation und Stabilität gewährleisten, betonte die Regierung in Paris. Auch bei der Hilfe für die notleidende Bevölkerung nach Jahren des Bürgerkriegs in Syrien wolle man sich besser absprechen. Zudem solle der Kampf gegen Straflosigkeit Thema sein. Für die sogenannte Übergangsregierung in Damaskus dürfte vor allem interessant sein, ob und wann die teils in Aussicht gestellten Lockerungen von Sanktionen gegen die Assad-Regierung umgesetzt werden.

Die Regierung Assad war am 8. Dezember durch die Dschihadistenallianz „Hayat Tahrir al-Sham“ (HTS) und mit ihr verbündete Gruppen gestürzt worden. Assad floh russischen Angaben zufolge nach Moskau. Die Islamisten lösten das alte Parlament und die ehemalige Regierungspartei Baath auf und setzten die Verfassung von 2012 vorerst außer Kraft. HTS-Gründer Ahmed al-Scharaa ließ sich Ende Januar zum Übergangspräsidenten ernennen.