Warum war Salih Muslim in Prag und wie wurde er festgenommen?

Der kurdische Politiker Salih Muslim war wegen einer wichtigen Konferenz in Prag und wurde von einem AKP-Mitglied angezeigt.

Salih Muslim, ehemaliger PYD-Vorsitzender und Sprecher für auswärtige Angelegenheiten von TEV-DEM, ist am Samstagabend in Prag festgenommen worden. In Prag hielt er sich wegen einer wichtigen Konferenz auf.

Diese Konferenz findet seit 20 Jahren in unregelmäßigen Abständen statt und behandelt Probleme auf der ganzen Welt und insbesondere im Mittleren Osten. Neben Salih Muslim nahmen an der vergangene Woche begonnenen Konferenz auch weitere Politiker, Journalisten und Akademiker aus allen vier Teilen Kurdistans daran teil. Weiterhin waren Vertreter aus Syrien, dem Iran, den Golfstaaten, Israel, den USA, der EU, dem Irak, Saudi-Arabien und der Türkei eingeladen.

Auf dieser Konferenz sind Foto- und Filmaufnahmen verboten. Für alle Inhalte gilt die Chatham-House-Regel, die die Verwendung der erhaltenen Informationen nur unter der Bedingung gestattet, dass weder die Identität noch die Zugehörigkeit von Rednern oder anderen Teilnehmern preisgegeben werden dürfen. Die Bedeutung der Konferenz erschließt sich aus Gesprächen der Teilnehmenden zu verschiedenen Themen und der Einleitung von Dialogen.

Eingeladen waren ungefähr 400 Personen. Zu diesen gehörte auch Salih Muslim und er wurde als einer der wichtigsten Gäste empfangen. Er nahm an einer Reihe von Gesprächen und Sitzungen teil und referierte vor den Konferenzteilnehmern über die Probleme in Syrien.

An der Konferenz nahmen auch Vertreter der Regierung und der Opposition aus der Türkei teil. Unter ihnen befand sich Barbaros Binicioğlu, ehemaliger Bürgermeister von Yalova der AKP. Gemäß den Konferenzregeln werden an dieser Stelle keine weiteren Namen genannt. Binicioğlu fotografierte Salih Muslim und verabschiedete sich einen Tag später von der Konferenz. Direkt im Anschluss erschienen Muslims Fotos in den türkischen Mainstream-Medien.

Nachdem die Fotos aufgetaucht waren, erhöhte die tschechische Polizei die Sicherheitsvorkehrungen im Hotel und insbesondere für Salih Muslim. Die türkische Lobby erreichte jedoch in der tschechischen Bürokratie und bei Interpol seine Festnahme. Es wird davon ausgegangen, dass hinter der Festnahme und der Vorführung vor Gericht in Handschellen bedeutende Handelsbeziehungen eine Rolle gespielt haben.

Die Organisatoren der Konferenz und die tschechische Regierung reagierten verblüfft auf die Festnahme. Erstmalig sind die Konferenzregeln auf diese Weise verletzt worden und einer der wichtigsten Teilnehmer wurde festgenommen. Daher erscheint fraglich, ob diese Konferenz ein weiteres Mal in Prag stattfinden wird.