Ömer Öcalan, Abgeordneter der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und Neffe des inhaftierten kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan, Ömer Öcalan sieht die Errungenschaften in allen vier Teilen Kurdistans als Grund für die Verschärfung von Abdullah Öcalans Isolation. Mit der Isolation werde sowohl den Kurdinnen und Kurden als auch dem türkischen Staat Schaden zugefügt, so Ömer Öcalan.

Erst letzte Woche ist der Besuchsantrag von Öcalans Familie und seinem Anwaltsteam erneut abgewiesen worden. Abdullah Öcalan hat seit dem 27. Juli 2011 keinen Kontakt mehr zu seinen Anwält*innen, seit dem 5. April 2015 nicht mehr zu der Imrali-Delegation und seit dem 11. September 2016 nicht mehr zu seinen Angehörigen. Diese Situation ruft große Besorgnis über die Gesundheits- und Sicherheitslage von Öcalan hervor.

Die Isolation ist eine politische Entscheidung

Auch der HDP-Abgeordnete Ömer Öcalan macht sich aufgrund der Isolation Sorgen um die Gesundheitssituation und die Lebensbedingungen Öcalans. Er weist darauf hin, dass über die Anwaltskanzlei jede Woche ein Besuchsantrag gestellt wird: „Unsere Anträge werden leider alle ohne jegliche logische Begründung abgelehnt. Immer wieder heißt es, die Fähre sei kaputt oder es liege am Ausnahmezustand. So wird auch nach dem Ende des Ausnahmezustands weiter vorgegangen. An diesen unlogischen Begründungen wird deutlich, dass es sich um eine vollkommen politische Entscheidung handelt. Die Isolation Öcalans verläuft parallel zur der Isolation des kurdischen Volkes. In der aktuellen Phase kann Herr Öcalan keinerlei Verbindung mit seinem Volk herstellen.“

Isolation richtet sich gegen kurdische Errungenschaften

Da der Staat wisse, dass die Kurdinnen und Kurden ohne einen offiziellen Status nicht weiterleben können, versuche er alles, um ihnen ihre aktuellen Errungenschaften zu entreißen, erklärt Ömer Öcalan: „Die Isolation Öcalans muss in diesem Zusammenhang betrachtet werden. Die Errungenschaften in allen vier Teilen Kurdistan sind der Grund für die Verschärfung der Isolation. Diese schadet sowohl dem Staat als auch den Kurdinnen und Kurden.“

Keine Zweifel in der Bevölkerung

Ömer Öcalan sagt, bei den Wahlen habe sich deutlich die Verbindung der Bevölkerung mit Öcalan und seinen Werten gezeigt. Er warnt: „Was jetzt passiert, vertieft die Ausweglosigkeit der Lage. Die Isolation Abdullah Öcalans muss beendet werden. Öcalan war der Architekt der Friedensverhandlungen zwischen 2013 und 2015. Das weiß die Gesellschaft am besten. Wann immer der Dialog mit Herrn Öcalan abgebrochen wurde, ist die Situation außer Kontrolle geraten. Der kurdischen Öffentlichkeit ist das bewusst.“