Aus Protest gegen die Videokonferenz vom Generalkommandanten der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), Mazlum Abdi, und Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist hat die Türkei am Dienstag den schwedischen Botschafter ins Außenministerium zitiert. Wie regierungsnahe Medien unter Berufung auf diplomatische Quellen berichten, verurteilte die Regierung in Ankara gegenüber dem schwedischen Diplomaten Staffan Herrström „nachdrücklich”, dass sein Land Beziehungen mit „Terroristen” führe. Dies käme der „Unterstützung der Terrororganisation PKK/YPG” gleich. Die Türkei sieht in den Volksverteidigungseinheiten YPG, die das Rückgrat der QSD bilden, einen Ableger der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Das Außenministerium in Stockholm äußerte sich bisher nicht zu dem Vorgang.

Amtliche Agentur: Hultqvist unterstützt Terroristen

Mazlum Abdi sowie Bedran Çiya Kurd vom Selbstverwaltungsrat Nord- und Ostsyriens haben sich am Montag mit dem schwedischen Verteidigungsminister Peter Hultqvist über die Lage in den Autonomiegebieten beraten. Auf der Tagesordnung standen Themen wie die Sicherheit und Stabilität in Nord- und Ostsyrien, humanitäre Fragen und Ansatzpunkte zur Vertiefung der Zusammenarbeit auf sicherheitspolitischer Ebene. Die Beratungen lösten in Ankara offensichtlich eine scharfe Reaktion aus. Auch die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, Schwedens Verteidigungsminister würde die „Terrororganisation PKK/YPG” unterstützen. 

Absurde Vorwürfe von notorischen Völkerrechtsbrechern

Die Gesprächspartner von Hultqvist seien Mitglieder der PKK, die auch in Europa als Terrororganisation eingestuft sei. „Dass diese Terroristen ihre Aktivitäten im Nordosten Syriens unter einem anderen Namen fortsetzen, ändert nichts an der Tatsache, dass sie zur PKK gehören”, zitieren mehrere Blätter aus Diplomatenkreisen. Schweden betreibe eine „gefährliche Politik”, wenn es diejenigen unterstützt, „die auf die territoriale Integrität Syriens und Sicherheit der Türkei” zielen. Dies stelle einen „eindeutigen Bruch gegen das Völkerrecht” dar und werde den bilateralen Beziehungen beider Länder weitere „ernsthafte Schäden” zufügen. Die schwedischen Behörden seien „mit Nachdruck” aufgefordert worden, sich um die „Einheit, territoriale Integrität und dauerhafte Stabilität Syriens zu bemühen, statt terroristische Organisationen zu unterstützen”.

Ankaras Konflikt mit Stockholm

Zwischen Ankara und Stockholm knallte es bereits im vergangenen Oktober, als die schwedische Außenministerin Ann Linde bei einem Gespräch mit ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu die Türkei zum Rückzug aus den besetzten Gebieten in Nordsyrien aufforderte. Erdoğans Minister reagierte damals auf gewohnte Weise und drohte der EU mit „drei Millionen Flüchtlingen“: „Wer hat Sie dazu bevollmächtigt, den Rückzug der Türkei aus Syrien zu verlangen? Hat Syrien der schwedischen Regierung oder der EU eine solche Kompetenz zugesprochen? Wir wollen Syrien nicht spalten, aber Sie fordern zur Unterstützung der PKK unseren Rückzug. Sollen wir uns auch aus Idlib zurückziehen? Das wollen Sie nicht, denn wenn wir uns zurückziehen, werden drei Millionen Flüchtlinge kommen.“