Türkei-Wahl: Dringender Aufruf an Wahlberechtigte

Die Wahlkommission der HDP in Europa ruft noch nicht registrierte Wahlberechtigte dringend dazu auf, sich in das Wahlregister eintragen zu lassen. Die Frist läuft am 12. Mai ab.

In einer schriftlichen Erklärung weist die Wahlkommission der HDP in Europa darauf hin, dass jede nicht genutzte Stimme der Koalition der AKP und MHP zugutekommt. Jede Stimme könne dazu beitragen, das brutale Vorgehen der türkischen Regierung zu stoppen oder zumindest aufzuhalten, so die Kommission. Für die HDP bestehe die Chance, weitere Abgeordnetenmandate in den Großstädten zu gewinnen.

Mit dieser Begründung ruft die Wahlkommission insbesondere erstmalig Stimmberechtigte dazu auf, sich in das Wahlregister eintragen zu lassen und ihre Stimme zu nutzen.

In der Erklärung heißt es:

„Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni können einen wichtigen Wendepunkt im Kampf der Völker für Freiheit und Demokratie darstellen. Jede Stimme für Demokratie und Freiheit trägt zur Blockade der faschistischen AKP/MHP-Koalition bei. Die Einstellung, dass eine einzige Stimme keinen Wert hat, kommt einer direkten Unterstützung des Erdoğan-Regimes gleich.“

In der Erklärung wird darauf aufmerksam gemacht, dass selbst bei den vorangegangenen Wahlen Stimmberechtigte unbedingt auf der Internetseite www.ysk.gov.tr ihren Eintrag ins Wahlregister kontrollieren sollten. Bei fehlendem Eintrag wird dringend empfohlen, das Formblatt B umgehend ausgefüllt und unterzeichnet beim nächsten Konsulat einzureichen: „Alle Volljährigen mit türkischer Staatsbürgerschaft sind stimmberechtigt. Sollte noch keine Wahlregistrierung erfolgt sein, muss spätestens bis Samstag, den 12. Mai, das Formular „Adres Beyan Formu (B)“ mit einem Dokument, auf dem die türkische Identitätsnummer aufgeführt ist, bei einem Konsulat eingereicht werden. Die Anmeldefrist läuft am 12. Mai um 17.00 Uhr türkischer Zeit ab.“

Stimmberechtigt sind auch Asylbewerber und -berechtigte sowie Doppelstaatsbürger.