Am Donnerstag ging das sogenannte Kobanê-Verfahren mit drastischen Urteilen zu Ende. In der Justiz-Farce wurden führende Politiker:innen zu jahrzehntelangen Haftstrafen verurteilt, weil sie zum Protest gegen den IS-Angriff auf Kobanê aufgerufen hatten. So erhielten beispielsweise die ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş eine Haftstrafe von 42 Jahren und Figen Yüksekdağ 32 Jahre und neun Monate. Mit dem Ende des Verfahrens wurde eine Solidaritätsinitiative für Figen Yüksekdağ gegründet.

In der Erklärung der Initiative heißt es: „Am 4. November 2016 wurden die damaligen Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ, und weitere führende HDP-Mitglieder verhaftet. Nun wurde das Urteil in diesem als Kobanê-Verfahren bekannten Prozess verkündet. Die Gefangenen wurden zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Die im Kobanê-Verfahren Inhaftierten werden dafür bestraft, dass sie während der Tage des Widerstands gegen die völkermörderischen Angriffe des IS auf Kobanê im Oktober 2014 ihrer Verantwortung für Demokratie und Freiheit der Völker gerecht geworden und gegen die IS-Barbarei eingetreten sind und zur Solidarität mit den Menschen in Kobanê aufgerufen haben. Sie haben ihre historische Verantwortung als Menschen und Politiker:innen wahrgenommen.

In diesen schweren Tagen des Widerstands der Menschen von Kobanê gegen die IS-Barbarei schlug das Herz der gesamten fortschrittlichen und demokratischen Menschheit im Rhythmus des Widerstands von Kobanê. Dieser Rhythmus mobilisierte Hunderttausende von Menschen auf der ganzen Welt gegen den IS und für die Freiheit der Völker. Der IS, der in Kobanê beispiellose Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat, erlitt eine vernichtende Niederlage.

Der Kobanê-Prozess war politisch motiviert und verstieß gegen alle Rechtsgrundsätze. Das Verfahren spiegelt die totale Willkür des Erdoğan-Regimes wider. Dieses Verfahren war von Anfang bis Ende ein politischer Prozess und zeigte, wie sehr die Justiz zu einem Instrument der politischen Macht verkommen ist. Zahlreiche Verfahrensfehler, Missachtung von Rechtsnormen, politischer Druck und absolute Unduldsamkeit gegenüber den Verteidigungsrechten der Angeklagten haben ein weiteres Mal gezeigt, dass die Justiz im türkischen Staat nicht funktioniert.

Das Kobanê-Verfahren stellt einen Angriff auf die Freiheit der Völker, auf die Demokratie und die Gerechtigkeit, die Gleichberechtigung der Frauen, kurz gesagt, auf alle Werte, die die HDP verteidigt, dar. Wir akzeptieren die Urteile gegen die im Kobanê-Verfahren Inhaftierten nicht und fordern ihre sofortige Freilassung. Wir rufen die demokratische Weltöffentlichkeit auf, gegen dieses Unrecht Stellung zu beziehen. Dieses Verfahren ist mit der Verkündung des Urteils nicht abgeschlossen. Die Völker werden weiterhin das Rad der Geschichte drehen. Wie die im Verfahren zu jahrzehntelanger Haft verurteilte ehemalige Ko-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdağ, sagte: „Diejenigen, die Widerstand leisten, haben das letzte Wort, gestern wie heute.“