Im Mai vergangenen Jahres störten Kriegsgegner*innen die Aktionärsversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin. Sie protestierten mit der Aktion gegen die Beteiligung von Rheinmetall am Krieg im Jemen und den Einsatz von Leopard-2-Panzern im Krieg gegen Nordsyrien. Nun soll kommende Woche vor dem Berliner Amtsgericht gegen mehrere Aktivistinnen, denen Hausfriedenbruch vorgeworfen wird, verhandelt werden. „Als Bündnis ‚Rheinmetall entwaffnen‘ nehmen wir diese Kriminalisierung nicht hin und organisieren Unterstützung für die Angeklagten. Sowohl vor Gericht als auch auf der Straße stehen wir weiterhin zu unserer Überzeugung – das Geschäft mit dem Tod muss sofort beendet werden!”, erklärt das Bündnis und ruft zur Kundgebung am Montag, dem 3. August, ab 12.30 Uhr vor dem Amtsgericht Tiergarten auf. In dem Aufruf heißt es weiter:

Das Datum kennzeichnet den sechsten Jahrestag des noch andauernden Feminizids und Genozids gegen die ezidische Bevölkerung der südkurdischen Region Şengal (Sinjar). Am 3. August 2014 fiel der IS (sog. Islamischer Staat) in die Region, tötete tausende Ezid*innen und verschleppte über 6500 Menschen, mehrheitlich Frauen und Kinder, vergewaltigte sie und verkauften sie wie Ware auf „Sklavinnenmärkten”. Noch heute wird etwa die Hälfte der verschleppten Ezid*innen vermisst und befindet sich in IS-Gefangenschaft.

Durch Waffenlieferungen an die Türkei und deren Krieg gegen die Bevölkerung in Nordsyrien, sowie die Kooperation mit islamistischen Gruppen, trägt Rheinmetall Mitschuld an dem Leid der ezidischen Bevölkerung. Somit ist das ein aktuelles von vielen Kriegsverbrechen, an denen Rheinmetall profitiert.

Rheinmetall liefert Waffen in die ganze Welt und ist an diversen Kriegen beteiligt. Es ist empörend, dass die Kriegsgegnerinnen, die darauf aufmerksam machen, auf der Anklagebank sitzen und nicht die Vertreterinnen der Unternehmen, die für die Verletzung von Menschenrechten verantwortlich sind.

Als Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ nehmen wir diese Kriminalisierung nicht hin und organisieren Unterstützung für die Angeklagten. Sowohl vor Gericht als auch auf der Straße stehen wir weiterhin zu unserer Überzeugung – das Geschäft mit dem Tod muss sofort beendet werden! Kommt zur Kundgebung gegen den Prozess am Montag, dem 3. August!
Ort: Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91, 10559 Berlin
Zeit: Ab 12.30 Uhr - Der Prozess findet ab 13.30 Uhr im Amtsgericht statt.

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