Bundesweite Proteste gegen türkische Invasion in Kurdistan

In vielen Städten in Deutschland fanden erneut Protestaktionen gegen die türkischen Angriffe auf die südkurdischen Medya-Verteidigungsgebiete, den Einsatz von Chemiewaffen und die Kollaboration der südkurdischen PDK statt.

Wie in vielen anderen europäischen Ländern fanden auch in Deutschland am Montag erneut Protestaktionen gegen die türkischen Angriffe auf die Medya-Verteidigungsgebiete statt. Unter anderem in Kiel, Kassel, Freiburg, Hannover, Hamburg, Frankfurt am Main, Saarbrücken, Bielefeld, Leipzig, Düsseldorf, Stuttgart, Duisburg, Wuppertal, Berlin, Köln und Mannheim gab es Kundgebungen und Demonstrationen. Der kurdische Europadachverband KCDK-E hatte zum dringenden Protest aufgrund von Chemiewaffeneinsätzen gegen die Guerilla und gegen das Schweigen der europäischen Regierung aufgerufen. Im Fokus des Protests stand auch die Kollaboration der südkurdischen Barzanî-Partei PDK mit dem türkischen Faschismus.

Kiel

In Kiel versammelten sich kurdische Aktivist:innen und Internationalist:innen zum Protest. Sie verurteilten die türkischen Chemiewaffeneinsätze und erklärten ihre Solidarität mit dem Guerillawiderstand gegen die türkische Invasion. In Redebeiträgen wurde kritisiert, dass die europäischen Regierungen Erdoğan durch ihr Schweigen praktisch einen „Freibrief“ für seine Kriegsverbrechen gäben. Stattdessen müsse aber dem Völkerrecht Geltung verschafft werden.

Kassel

Auch in Kassel versammelten sich auf Aufruf des Demokratischen Gesellschaftszentrums, der Jugendbewegungen Ciwanên Şoreşger und TekoJIN viele Menschen zum Protest gegen die türkischen Angriffe. Die Aktivist:innen riefen Parolen wie „Es lebe der Widerstand der Guerilla“ und „Tod dem Verrat“. In einem Redebeitrag wurde die Einstellung der Waffenlieferungen an und der NATO-Unterstützung für die Türkei gefordert. Die Kriegsverbrechen der Türkei müssten vor internationalen Gerichten abgeurteilt werden.

Freiburg

In Freiburg versammelten sich Aktivist:innen unter Parolen wie „Türkische Armee raus aus Kurdistan“ in der Innenstadt. In einem Redebeitrag wurde darauf hingewiesen, der Krieg des AKP/MHP-Regimes diene vor allem dazu, die eigene Krise mit neoosmanischem Expansionismus zu verdecken. In diesem Zusammenhang wurde die Unterstützung des Barzanî-Clans und seiner Partei der PDK für die türkische Invasion verurteilt. Das System in Südkurdistan wurde als eine „Scheindemokratie“ unter der Kontrolle der Familie Barzanî eingeordnet. Die kraftvolle Kundgebung schloss mit den Parolen „Schluss mit dem Massaker in Kurdistan“ und „Hoch die internationale Solidarität“.

Hannover

Am Hauptbahnhof in Hannover fand eine Kundgebung unter der Parole „Schluss mit Besatzung und Verrat" statt. Die Aktivist:innen solidarisierten sich mit dem Guerillawiderstand und riefen immer wieder „Tod dem Verrat“.  

Frankfurt am Main

In Frankfurt am Main fand an der Hauptwache eine Kundgebung gegen die Giftgasangriffe der Türkei auf die Medya-Verteidigungsgebiete statt. Im  Anschluss zogen etwa einhundert Aktivist:innen unter Parolen wie „Mörder Erdoğan“ durch die Innenstadt.

Düsseldorf

Am Düsseldorfer Hauptbahnhof versammelten sich ebenfalls Aktivist:innen zu einer Kundgebung gegen die türkischen Angriffe und den Einsatz chemischer Waffen in den Medya-Verteidigungsgebieten. Die Teilnehmer:innen riefen Parolen wie „Terrorist Türkei“ und „Es lebe der Widerstand der Guerilla“.

Hamburg

In Hamburg protestierten Aktivist:innen am Hauptbahnhof gegen die türkischen Angriffe und riefen die Öffentlichkeit zum Handeln gegen die türkischen Kriegsverbrechen auf.

Bielefeld

In Bielefeld fand eine Kundgebung vor dem Bahnhof statt. Nach einer Schweigeminute kritisierten die Studierenden Frauen aus Kurdistan (JXK) die Scheinheiligkeit Europas in Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem türkischen Staat und forderten ein Ende des Schweigens der Bundesregierung gegenüber den türkischen Kriegsverbrechen.

Wuppertal

In Wuppertal hatte der Frauenrat Viyan Soran zum Protest aufgerufen. Dort versammelten sich Aktivist:innen ab 18.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof. In einem Redebeitrag sprachen die Aktivist:innen von einer „aktiven Komplizenschaft Deutschlands und der NATO mit dem türkischen Faschismus“ und verurteilten diese mit deutlichen Worten.

Stuttgart

In Stuttgart hatten das Demokratische Kurdische Gesellschaftszentrum und die Frauenbewegung YJK-E zu Protesten aufgerufen. An der Kundgebung nahmen Aktivist:innen aus Kurdistan, linker Organisationen aus Deutschland und der Türkei und der Linkspartei teil, in Reden wurde die türkische Aggression verurteilt.

Duisburg

In Duisburg versammelten sich die Aktivist:innen vor dem Gebäude des WDR. Eine Delegation der Aktivist:innen traf mit Vertreter:innen des WDR zusammen und erklärte: „Das Schweigen der ganzen Welt gegenüber dem Einsatz von Chemiewaffen gegen die Guerillakämpfer:innen der PKK, die Sie und die ganze Welt vor dem IS gerettet haben, widerspricht in jeder Weise der Presseethik.“ Anschließend wurde ein Dossier übergeben.