In Istanbul und Mêrdîn sind mindestens neun Personen unter vermeintlichem Terrorverdacht festgenommen worden. Wie die DEM-Partei bestätigte, befinden sich darunter auch die Ko-Vorsitzenden ihres Kreisverbands im Istanbuler Bezirk Esenyurt, Rojda Yılmaz und Abdullah Arına. Sie seien am frühen Morgen bei überfallartigen Razzien in Gewahrsam genommen und auf das Dezernat für Terrorbekämpfung der türkischen Polizei gebracht worden. Zum konkreten Grund der Festnahmen äußerte sich die Behörde demnach nicht.

In der kurdischen Provinz Mêrdîn (tr. Mardin) befinden sich mindestens sieben Kurdinnen und Kurden in Gewahrsam. Es handelt sich um Menschen aus dem Umfeld der DEM. Sie wurden den Angaben nach bei Razzien von Polizei und Gendarmerie im Kreis Şemrex (Mazıdağı) festgenommen und auf das örtliche Präsidium gebracht. Hintergrund soll ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der „Propaganda für eine Terrororganisation“ sein.

Fast täglich Operationen und Festnahmen

In der Türkei finden nahezu täglich Festnahmeoperationen gegen die kurdisch-demokratische Opposition statt. Wer sich politisch, sozial oder zivilgesellschaftlich engagiert, weiß beim Einschlafen nie, ob am Morgen die Wohnungstür von der Polizei eingeschlagen wird. In der Regel sind es Aktive und Handelnde der HDP-Nachfolgerin DEM, die aus dem Weg geräumt werden sollen. Der drittgrößten Kraft im türkischen Parlament wird Verbundenheit mit der PKK vorgeworfen. Die Partei weist die Vorwürfe zurück und kritisiert das Vorgehen gegen ihre Mitglieder und Unterstützende als politisch motiviert.

Titelfoto: Festnahmen bei Demonstration in Istanbul gegen innerkurdischen Konflikt zwischen PKK und PDK im September 2023 © MA