Pervin Buldan, Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP), hat sich bei einem Besuch beim Provinzverband ihrer Partei in Qers (türk. Kars) zur Debatte über ein oppositionelles Bündnis in der Türkei geäußert.

Buldan ging zunächst auf die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Abgeordneten in der türkischen Versammlung ein. Am vergangenen Donnerstag war zwei HDP-Abgeordneten und einem CHP-Abgeordneten in einem Ad-Hoc-Verfahren das Mandat entzogen worden, anschließend wurden alle drei verhaftet. Pervin Buldan kritisierte, dass die Abgeordneten ihrer Partei, Leyla Güven und Musa Farisoğulları, weiterhin im Gefängnis sind, während der CHP-Abgeordnete Enis Berberoğlu kurz nach seiner Verhaftung wegen der Corona-Pandemie in den Hausarrest entlassen wurde. Für die HDP gelte offenbar ein eigenes Rechtssystem, sagte Buldan und forderte die umgehende Freilassung ihrer abgesetzten Fraktionskolleg*innen.

Buldan verwies auf die Kriminalisierung ihrer Partei und erinnerte daran, dass die HDP von knapp sieben Millionen Menschen gewählt worden ist und in Istanbul die Wahlen entschieden habe. Bei den nächsten Wahlen werde die HDP als Regierungskandidatin antreten. Zu einem möglichen Wahlbündnis sagte die HDP-Vorsitzende: „Als eine Partei, die sich in der Position befindet, andere gewinnen oder verlieren zu lassen, gehen wir nicht zu anderen, sondern halten unsere Tür für andere Parteien offen. Wer will, kann kommen.“

Geheime Bündnisverhandlungen lehnte Buldan ab: „So etwas akzeptiert auch die Bevölkerung nicht, sie fordert Transparenz. Wir sind jedoch allen Oppositionsparteien gegenüber offen.“ Der Kampf gegen den Faschismus und die Politik der Unterdrückung und Gewalt könne nur auf demokratischem Weg geführt werden, so die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan.