Niederlande bereiten sich auf Anerkennung des Völkermords vor

Während die angespannten Beziehungen mit der Türkei anhalten, bereitet sich die niederländische Regierung darauf vor, den Genozid an den Armeniern anzuerkennen.

Nachdem die Gespräche über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen beider Regierungen keine Einigung brachten, hatten die Niederlande ihren Botschafter Anfang Februar offiziell aus der Türkei zurückgezogen. Nach diesen Entwicklungen steht nun die Anerkennung des Genozids an den Armeniern auf der Tagesordnung. Den Vorschlag der Christen-Union ( ChristenUnie / CU) wird auch von den drei weiteren Regierungsparteien unterstützt.

In einem Gespräch mit dem niederländischen TV-Sender NOS sagte der CU-Abgeordnete Joel Voordewind, dass die Mehrheit im Parlament die Anerkennung der Massaker von 1915 als „Völkermord“ bezeichne.

Das niederländische Parlament möchte dieses Jahr auch zum ersten Mal einen Regierungsvertreter in die armenische Hauptstadt Jerewan entsenden, um an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Genozids am 24. April teilzunehmen. Die Regierung hat auf diesen Vorschlag noch nicht reagiert. Nach Angaben von NOS wird die Reaktion der Regierung auf diesen Vorschlag positiv ausfallen. Auch der CU-Abgeordnete Voordewind glaubt daran, dass in diesem Jahr ein Minister der niederländischen Regierung nach Armenien reisen wird.

Bereits 2004 kam die Anerkennung des armenischen Genozids im niederländischen Parlament zur Ansprache. Damals setzten die Niederlande für einen EU-Beitritt der Türkei voraus, dass diese den Völkermord an den Armeniern anerkennen.

Die Beziehungen zwischen den Niederlanden und der Türkei waren in die Krise geraten, nachdem die niederländische Regierung vergangene März die türkische Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya daran gehindert hatte, in Rotterdam vor türkischen Landsleuten für die umstrittene Verfassungsreform zur Einführung eines Präsidialsystems in der Türkei zu werben. Daraufhin gab es wütende Proteste von Türk*innen in Rotterdam, die von der niederländischen Polizei aufgelöst werden mussten. Der türkische Präsident Erdoğan warf den Niederlanden aber auch der Bundesregierung wegen des Auftrittsverbots „Nazi-Methoden“ vor.