Manisa: HDP-Aktivisten unter Terrorvorwürfen verhaftet

Im westtürkischen Manisa sind drei Mitglieder des HDP-Jugendrats unter Terrorvorwürfen verhaftet worden. Seit einer Woche befanden sich die Aktivisten bereits in Polizeigewahrsam.

Ein Gericht in der westtürkischen Metropole Manisa hat Untersuchungshaft gegen drei Mitglieder des Jugendrats der Demokratischen Partei der Völker (HDP) angeordnet. Den Aktivisten Zahir Aslan, Hamza Aslan und Ahmet Aslan wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und Terrorpropaganda vorgeworfen – gemeint ist die PKK. Begründet wurde die Entscheidung mit kritischen Beiträgen in den sogenannten sozialen Medien, der vermeintlichen Teilnahme der Aktivisten an Demonstrationen sowie „digitalem Material mit HDP-Bezug”, das bei Hausdurchsuchungen von der Polizei beschlagnahmt worden sein soll.

Die Aslans befanden sich seit genau einer Woche zusammen mit vier weiteren Aktivisten aus Manisa in Gewahrsam. Gegen diese wurden heute gerichtliche Meldeauflagen verhängt, sie konnten nach der Verhandlung wieder nach Hause. Am letzten Montag waren mehr als 700 Personen in vierzig Provinzen des Landes auf Anordnung des Innenministeriums festgenommen worden. Unter ihnen waren hunderte HDP-Mitglieder, darunter auch einige Verbandsvorsitzende auf Regionalebene. Das Ministerium begründete den politischen Vernichtungsfeldzug mit vermeintlichen Verbindungen der Betroffenen zur PKK. Noch immer befinden sich Betroffene in Gewahrsam, gegen Dutzende ist Untersuchungshaft verhängt worden.