Die Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD in Amed (Diyarbakir) hat sich heute mit einer Erklärung zur Haft und dem Hungerstreik der Ko-Vorsitzenden des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) und Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Leyla Güven geäußert.

In der schriftlichen Erklärung macht der Vorsitzende der IHD-Zweigstelle Abdullah Zeytun darauf aufmerksam, dass sie als Menschenrechtsverein zuletzt am 10. November Güven in der Haftanstalt in Amed besucht haben. „Ihre Stimmung und ihre Gesundheitslage waren gut. Sie erklärte uns, dass sie aufgrund der anhaltenden Isolationsbedingungen gegen den PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und aufgrund der anhaltenden Todesfälle durch die anhaltenden militärischen Operationen in den Hungerstreik getreten ist", so Zeytun.

Der IHD-Vorsitzende verweist darauf, dass Isolationshaft laut internationalen Vereinbarungen einen Rechtsbruch darstellt. Auch die andauernde Haft von Leyla Güven entbehre jeglicher Rechtsgrundlage.

Der IHD stellt in seiner Erklärung folgende Forderungen auf:

„Mit der Ko-Vorsitzenden des DTK und HDP-Abgeordneten Leyla Güven müssen auf politischer und bürokratischer Ebene Gesprächskanäle eröffnet werden. Auf ihre Forderungen muss eingegangen und eine Lösung, die zur Beendigung ihres Hungerstreik führt, muss gefunden werden.

Da sie gewähltes Mitglied des türkischen Parlaments ist, müssen auf Ebene des Parlamentspräsidenten und des Justizministeriums Schritte eingeleitet werden. Auf diesem Wege müssen auch die Immunitätsrechte einer gewählten Abgeordneten geschützt und umgesetzt werden.

Zudem muss ihre Haftsituation, welche einen Verfassungsbruch darstellt, sofort beendet werden, damit sie ihren Aufgaben als Mitglied des Parlaments gerecht werden kann."