Seit 94 Tagen verweigert die kurdische Politikerin Leyla Güven die Nahrungsaufnahme. Güven, die Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Organisation DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) und gleichzeitig Abgeordnete der HDP (Demokratische Partei der Völker) im türkischen Parlament ist, fordert die Aufhebung der Isolation des PKK-Gründers Abdullah Öcalan.
Auf einer Pressekonferenz im DTK-Gebäude in Amed (Diyarbakir) hat die HDP-Abgeordnete Ayşe Acar Başaran auf die lebensbedrohliche Situation hingewiesen. Nach Leyla Güven haben sich knapp 300 Menschen in den türkischen Gefängnissen dem Hungerstreik angeschlossen. Auch außerhalb der Türkei finden an vielen Orten Hungerstreiks mit derselben Forderung statt.
„Die einzige Forderung der Hungerstreikenden ist die Aufhebung der Isolation von Abdullah Öcalan. Die AKP-Regierung hält sich nicht einmal an die Vorgaben ihrer Putsch-Verfassung. Wir haben es mit einer Regierung zu tun, die nicht einmal die eigenen Gesetze befolgt“, erklärte Başaran.
Die auf der Gefängnisinsel Imrali praktizierte Isolation breite sich kontinuierlich auf den gesamten Mittleren Osten aus, so die HDP-Abgeordnete: „Heute befindet sich die gesamte demokratische Politik unter Isolation. Das Justizministerium als vorrangiger Ansprechpartner des Hungerstreiks gibt keinen Laut von sich. Die Regierung und das Parlament, dessen Mitglied Leyla Güven ist, tragen die Verantwortung für alle negativen Konsequenzen, die sich aus dem Hungerstreik ergeben können.“
Ayşe Acar Başaran wies auf der Pressekonferenz auch auf die Repression hin, der die politischen Gefangenen ausgesetzt sind: „Die Gefangenen im Hungerstreik werden mit Disziplinarstrafen belegt. In Edirne und Xarpêt sind sie in Einzelzellen verlegt worden. Der Staat bereitet sich bereits auf ihren Tod vor.“
Insbesondere für Leyla Güven, die im Januar nach einjähriger Untersuchungshaft entlassen wurde und den Hungerstreik in ihrer Wohnung in Amed fortsetzt, zähle jede Sekunde, erklärte Başaran und appellierte an die demokratische Öffentlichkeit: „Wann, wenn nicht jetzt, sollen wir unsere Stimmen erheben? Wir müssen die Totalisolation stoppen. Die Erfüllung dieser Forderung kann ein weiteres Zusammenleben garantieren.“