Gespräche zwischen Russland, Iran und Türkei in Genf

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, trifft heute in Genf mit den Außenministern Russlands, des Iran und der Türkei zusammen.

Der Sondergesandte der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, gibt zum Jahresende sein Amt auf. Die heutigen Gespräche mit den Außenministern Russlands, des Iran und der Türkei in Genf sollen die letzte Versammlung sein, an der er teilnimmt.

Das Treffen wird auch als letzte Bemühung de Misturas für eine neue Verfassung Syriens interpretiert. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums hat die Teilnahme von Minister Sergej Lawrow bestätigt. Auch sein türkischer Amtskollege Mevlüt Çavuşoğlu wird laut AFP teilnehmen, eine ähnliche Bestätigung kam aus dem iranischen Außenministerium.

Über weitere Details, wer an den Gesprächen teilnimmt, haben die UN sich nicht geäußert.

De Mistura versucht seit Monaten, ein Komitee für eine neue syrische Verfassung zusammenzustellen. Das Regime in Damaskus lehnt eine komplette Neufassung der Verfassung ab und besteht darauf, dass nur Veränderungen vorgenommen werden.

Laut UN-Plan soll das Verfassungskomitee aus 150 Personen bestehen. Davon werden 50 von der Regierung festgelegt, 50 von der Opposition und 50 von den UN. Von welchen Kräften der Opposition die Rede ist, bleibt ungeklärt.

Die heutigen Gespräche finden nach der Ankündigung einer Militärinvasion in Nordsyrien durch den türkischen Präsidenten Erdoğan von vergangener Woche statt.