Erdoğan droht Kurden vor UN-Vollversammlung

Bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung hat der türkische Staatspräsident Erdoğan ein weiteres Mal mit einer „Säuberung“ in Nordsyrien „bis zur irakischen Grenze“ gedroht.

Die Sitzungsperiode der Vollversammlung der Vereinten Nationen beginnt jedes Jahr im September, kurz danach steht die Generaldebatte an. Eine Woche lang legen alle Staaten - oft vertreten durch ihre Staats- oder Regierungschefs - ihre Vorstellungen von der Lösung der wichtigsten Probleme der Welt dar.

Während UN-Generalsekretär António Guterres zu Beginn der 73. Generaldebatte in New York vor einer weltweiten Polarisierung, dem Verlust rechtsstaatlicher Werte und Populismus warnte, lobte US-Präsident Trump sich in erster Linie selbst. In der Rede des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan standen Drohungen im Vordergrund. Erdoğan bemängelte, dass die Welt die Türkei zum Thema Flüchtlinge allein gelassen habe und wiederholte die Lüge, die Türkei helfe Millionen Menschen in der Region. Von den Hunderttausenden Menschen, die im Zuge der türkischen Militärinvasion aus Efrîn vertrieben worden sind, sprach er nicht. Dafür verheimlichte er nicht sein Ziel, Minbic und alle von den QSD oder YPG kontrollierten Gebiete zu besetzen. Es werde eine „Säuberung“ bis zur irakischen Grenze durchgeführt werden, so Erdoğan.

Weiterhin behauptete der türkische Staatschef, die Staaten der Welt würden „den Terror unterstützen“ und erklärte, offenbar in Bezug auf die USA: „Diejenigen, die für ihre taktischen Interessen Zehntausende Lastwagen und Tausende Transportflugzeuge voller Waffen schicken, werden in der Zukunft mit Sicherheit darunter leiden.“ In den letzten Jahren haben nach derartigen Verlautbarungen Erdoğans in verschiedenen europäischen Ländern wiederholt Anschläge des sogenannten Islamischen Staat (IS) stattgefunden.

Auffallend waren bei der gestrigen UN-Vollversammlung auch die Bemühungen Erdoğans, mit US-Präsident Trump ins Gespräch zu kommen. Seit zwei Monaten versucht Erdoğan, die in der Türkei stattfindende Wirtschaftskrise mit der Verhaftung des US-amerikanischen Predigers Brunson und der daraus resultierenden Krise mit den USA zu erklären. Da die Reden von Trump und Erdoğan unmittelbar nacheinander terminiert waren, konnten die beiden nur ein kurzes Gespräch hinter den Kulissen führen. Die anschließende Erklärung von Fahrettin Altun aus dem Erdoğan-Team, das Treffen sei in herzlicher und offener Atmosphäre verlaufen, wirkte wie der verzweifelte Versuch, das Image des türkischen Staatsoberhaupts aufzupolieren.