Anwaltsteam von Öcalan stellt Besuchsantrag

Das Anwaltsteam von Abdullah Öcalan hat einen weiteren Antrag für einen Besuch bei seinem Mandanten gestellt. Es ist der 83. Besuchsantrag seit dem letzten Treffen mit dem kurdischen Vordenker.

Die Rechtsanwält*innen Newroz Uysal, Faik Özgür Erol, Mazlum Dinç und Cengiz Yürekli haben bei der Staatsanwaltschaft in Bursa erneut einen Besuchsantrag für ihren auf der Gefängnisinsel Imrali isolierten Mandanten Abdullah Öcalan gestellt.

Seit dem letzten Anwaltsbesuch bei Öcalan am 7. August 2019 hat das Rechtsbüro Asrin, das den PKK-Gründer seit seiner völkerrechtswidrigen Verschleppung aus Kenia in die Türkei im Februar 1999 vertritt, 83 Besuchsanträge eingereicht. Bisher wurden 82 von diesen durch die Staatsanwaltschaft weder positiv, noch negativ beschieden, sondern einfach ignoriert. Dies stellt eine neue Dimension der Isolation dar, da die Staatsanwaltschaft es offensichtlich nicht einmal mehr wie früher für nötig hält, die Ablehnung der Anträge zu rechtfertigen. Familienangehörige konnten zuletzt am 3. März die Imrali-Gefangenen besuchen. Erstmals am 27. April wurden zudem Telefongespräche mit ihnen ermöglicht.

Abdullah Öcalan konnte während des im November 2018 von der damals noch inhaftierten HDP-Politikerin Leyla Güven gestarteten Hungerstreiks erstmalig nach acht Jahren wieder am 2. Mai 2019 mit seinen Anwält*innen sprechen. Der Hungerstreik wurde auf seinen Aufruf hin nach 200 Tagen beendet. Bei den folgenden Anwaltsgesprächen am 22. Mai, 12. Juni und 18. Juni hatte Öcalan zu einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage und der Probleme im Mittleren Osten aufgerufen. Nach der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul am 23. Juni 2019 wurde jeglicher Kontakt zu ihm unterbunden. Ungefähr zwei Monate lang konnten weder die Anwälte noch Angehörige die Gefängnisinsel Imrali aufsuchen.