Anklageerhebung gegen 19 HDP-Abgeordnete

Gegen 19 HDP-Abgeordnete, die gegen die Aufhebung ihrer Immunität protestiert haben, wurde ein Verfahren eingeleitet.

Gegen 19 Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker HDP, die gegen die Aufhebung ihrer Immunität protestiert haben, wurde ein Verfahren eingeleitet. Die Generalstaatsanwaltschaft von Istanbul wirft den 19 Abgeordneten vor, am 2. Mai 2016 gegen die Aufhebung der Immunität mit den Parolen „Wir werden durch Widerstand siegen“ und „Es lebe der Vorsitzende Öcalan“ protestiert zu haben.

Unter den 19 Abgeordneten befinden sich: Dilan Dirayet Taşdemir, Sibel Yiğitalp, Çağlar Demirel, Hüda Kaya, Ayşe Acar Başaran, Adem Geveri, Mithat Sancar, Ferhat Encu, Gülser Yıldırım, İbrahim Ayhan, Garo Paylan, Bedia Özgökçe Ertan, Meral Danış Beştaş, Mahmut Toğrul, Ertuğrul Kürkçü, Mizgin Irgat, Saadeet Becerikli, Nadir Yıldırım und Ziya Pir. Gegen die Abgeordneten Besime Konca und Nursel Aydoğan, denen das Abgeordnetenmandat aberkannt worden ist, wurde ebenfalls ein Ermittlungsverfahren eröffnet.