Der kurdische Dachverband KON-MED hat Proteste angesichts der kriegerischen Aggression der Türkei gegen die Autonomiegebiete Nord- und Ostsyriens und der drohenden Invasion des NATO-Staates angekündigt. Neben einer Demonstration am Samstag in Düsseldorf sind auch mehrere Kundgebungen geplant, unter anderem in Berlin, Stuttgart und Kiel.
„Als KON-MED verurteilen wir die faschistisch motivierten Angriffe des türkischen Staates gegen die Völker Nord- und Ostsyriens auf das Schärfste“, erklärte der Dachverband am Freitag in einer Mitteilung. Man ächte auch die Ignoranz westlicher Staaten wie den USA und Deutschlands, „die durch ihr Schweigen und durch unterlassenes Handeln die Angriffe ermöglichen“.
Kritik formulierte KON-MED auch in Richtung Russlands, das weitgehend den Luftraum über Nordostsyrien kontrolliert. „Die heuchlerische Politik gegenüber dem kurdischen Volk, das zehntausende seiner Kinder im Kampf gegen den IS geopfert hat, sollte aufgegeben, der Luftraum über Rojava gesperrt und jegliche Unterstützung für den türkischen Besatzerstaat eingestellt werden“, fordert die Organisation.
„Wir teilen mit, dass wir die Feindseligkeit gegen Nord- und Ostsyrien zu keinem Zeitpunkt hinnehmen werden“, so KON-MED weiter. Die kurdische und revolutionär-demokratische Öffentlichkeit sei aufgerufen, sich der „antikurdischen Vernichtungsabsicht des türkischen Staates“ entgegenzustellen und Rojava überall auf den Straßen zu verteidigen. Aktionen am Sonnabend sind in folgenden Städten angekündigt:
Berlin: Alexanderplatz (Weltzeituhr), 17.30 Uhr
Bielefeld: Kesselbrink, 18.00 Uhr
Darmstadt: Hauptbahnhof, 15.00 Uhr
Düsseldorf: DGB-Haus, 13.00 Uhr
Freiburg: Platz der Alten Synagoge, 15.30 Uhr
Hamburg: Mercado (Altona), 15.00 Uhr
Hannover: Hauptbahnhof, 18.00 Uhr
Kiel: Hauptbahnhof, 17.00 Uhr
Stuttgart: Schlossplatz (Kobanê-Platz), 18.00 Uhr
Seit Monaten droht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan mit einer neuerlichen Invasion in den Autonomiegebieten von Nord- und Ostsyrien. Bereits dreimal ist die Türkei völkerrechtswidrig in die Region einmarschiert und hat weite Teile des Landes besetzt. Ankara will eine 30 Kilometer tiefe „Sicherheitszone“ innerhalb der nordostsyrischen Autonomiegebiete errichten, weil die Selbstverwaltung eine „terroristischen Bedrohung“ für die Türkei darstelle.
Bei zwei Gipfeltreffen in Teheran und Sotschi in den letzten Wochen hatte Erdoğan bei Russland um grünes Licht für einen weiteren Angriffskrieg gegen Nord- und Ostsyrien gebeten. Bislang stellte sich Moskau, aber auch die USA gegen eine Invasion. Daher intensiviert die Türkei ihren Drohnenkrieg und die Artillerieangriffe gegen die Region.
Nach übereinstimmenden Angaben der Medienorganisation Rojava Information Center (RIC) und des Dokumentationszentrums für Menschenrechtsverletzungen hat die Türkei seit Anfang des Jahres allein mindestens 68 Drohnenangriffe gegen Nord- und Ostsyrien durchgeführt. Dabei kamen mindestens 46 Menschen – Zivilpersonen und Mitglieder der Demokratischen Kräfte Syriens – ums Leben, rund 80 weitere wurden verletzt.