Am Donnerstag versammelten sich ab 17.30 Uhr Hunderte Menschen zu einer lauten und energischen Demonstration am Lefferseck in der Oldenburger Innenstadt. Sie setzten damit ein starkes Zeichen der Solidarität für das selbstverwaltete Alhambra und für den kurdischen Freiheitskampf in Rojava.

Wie das Aktions- und Kommunikationszentrum Alhambra in einer Presseerklärung mitteilt, zeigte sich die Polizei schon zu Beginn äußert aggressiv und ging mit Gewalt und Pfefferspray gegen den Demonstrationszug vor. Dabei wurden mindestens zehn Menschen verletzt. Auch im weiteren Verlauf zeigte sich die Polizei nicht kooperativ und erzwang schließlich eine ihr genehme Route.

„Während der Demonstration zeigte sich die Polizei äußerst provokativ. Auch der geplante friedliche Ausklang am Alhambra wurde durch eine massive Machtdemonstration der Polizei gestört. Grundlos drangen die BFE-Einheiten vor das Alhambra und nahmen drei Menschen fest. Mindestens eine Person wurde dabei so schwer verletzt, dass sie kurzzeitig ins Krankenhaus musste“, heißt es in der Presseerklärung.

„Wir verurteilen die Eskalation der Polizei, die eine friedliche Meinungskundgebung mit Gewalt verhindern wollte und uns kriminalisiert. Die Festnahme der Demonstrant*innen ist eine reine Provokation. Sie wollten uns herausfordern, um im Nachhinein ihr hartes Auftreten zu rechtfertigen“, sagte eine Demonstrantin.

„Unsere Einschätzung, dass die deutsche Polizei zurzeit massiv Repressionen gegen kurdische und linke Menschen ausübt, wurde wieder einmal bestätigt. Die Festnahme der Menschen nach Ende der Demonstration war eine willkürliche Schikane, welche nur den Zweck hatte, die friedlichen Menschen vor dem Alhambra zu einer Reaktion zu provozieren.

Wir fordern Konsequenzen für die Verantwortlichen dieses Einsatzes und für den Einsatz der Oldenburger BFE am vergangen Freitag in Hitzacker. Es kann nicht sein, dass die Polizei über zehn Menschen verletzt und willkürlich Menschen festnimmt. Wir lassen uns von der Polizei nicht einschüchtern. Wir kämpfen weiter für Freiräume, in denen Solidarität gelebt werden kann, in denen wir den gesellschaftlichen Strukturen etwas entgegensetzten können, in denen es keine Polizei gibt. Unsere Solidarität mit Rojava ist ungebrochen.“

Anlass der Demonstration war eine Hausdurchsuchung des Alhambras am Mittwochmorgen, bei der vermeintlich illegale YPG-Soli-Transparente beschlagnahmt werden sollten.