Am 1. Mai werden weltweit trotz Pandemie viele Protestaktionen stattfinden. Auch das Bündnis Demokratischer Kräfte in Europa (ADGB) ruft zum 1. Mai auf. In einer Erklärung heißt es, insbesondere vor dem Hintergrund der Pandemie sei deutlich geworden, wie wenig Wert das kapitalistische Gesundheitssystem Menschenleben beimisst. Global sei an vielen Punkten klar geworden, dass „der Kapitalismus keine Lösung für auch nur eines der Probleme der Menschheit darstellt, sondern die Menschheit tötet, indem er ständig neue Probleme schafft.“

„Faschismus und Technik zur Aufrechterhaltung von Herrschaft“

Weiter heißt es: „Die Imperialisten versuchen jedoch, diese Realität hinter einer Reihe von ‚neuen‘ Methoden zu verbergen, neue Kraft zu sammeln und ihre Ausbeutungsordnung aufrechtzuerhalten. Einerseits erzwingen sie mit ‚Industrie 4.0‘-Anwendungen die Übergangsbedingungen zu einem neuen Produktionsprozess, in dem vor allem Roboter eingesetzt werden, während sie auf der anderen Seite repressive, autoritäre oder sogar faschistische Regierungen unterstützen, um die Welle der Proteste zu unterdrücken und die Welt unter Kontrolle zu behalten.“

„Patriarchale Gewalt eskaliert immer weiter“

Das ADGB warnt neben der sozialen Katastrophe auch vor der eskalierenden patriarchalen Gewalt. Durch die Pandemie sei „die Unsichtbarkeit der Arbeit von Frauen gewachsen, die Zahl der Gewalt gegen Frauen und der Femizide gestiegen und auch in manchen europäischen Ländern wurde die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt wie in der Türkei zur Disposition gestellt und in anderen nicht im notwendigen Maße umgesetzt.“

Das Bündnis geht in seinem Aufruf auf die Auswirkungen der Pandemie auf Studierende und Schüler*innen ein und kritisiert insbesondere die massive Verschlechterung der Unterbringungsbedingungen von Schutzsuchenden.

„Mit Angstmache und Hetze soll die Gesellschaft kontrolliert werden“

Weiter heißt es: „Die Imperialisten versuchen, den Zorn der Massen zu kontrollieren. Sie betreiben eine rassistische, patriarchale, spaltende, repressive und militaristische Politik. Es ist kein Zufall, dass die Regierungen, die in den letzten Jahren in vielen europäischen Staaten an die Macht gekommen sind, rechte, rassistische Regierungen sind, und dass die Schritte des Faschismus allmählich lauter werden. Mit den neu eingeführten ‚Sicherheitsgesetzen‘ werden Menschen verhaftet, Vereine, Häuser, Arbeitsplätze werden unter allen möglichen Vorwänden durchsucht, während die Polizei demokratische Proteste mit Gewalt attackiert. Heute ist es kein Geheimnis, dass innerhalb von Armee, Polizei, Geheimdiensteinheiten in Deutschland und Österreich Rassisten und Rechtsextremisten organisiert sind . Mit repressiver Politik, mit Angstmache und Hetze wird versucht eine Gesellschaft zu schaffen, die militarisiert, eingeschüchtert und unterworfen ist.“

„Schluss mit den Waffenverkäufen an den türkischen Faschismus“

Auf der anderen Seite gehen die „imperialistischen Mächte“ aber gemeinsam vor, wenn es gegen die Unterdrückten geht, schreibt das ADGB und weist auf die Waffenverkäufe aus Deutschland und Frankreich an den türkischen Faschismus hin.

Gegen all dies ruft das ADGB alle „Antifaschist*innen und Antikapitalist*innen“ zum gemeinsamen Kampf gegen die „Angriffe des Imperialismus“ unter dem Motto „Wir zahlen nicht für die Krise“ auf.