Im Februar findet im Europaparlament zum 16. Mal die internationale Konferenz „Die Europäische Union, die Türkei, der Mittlere Osten und die Kurden” statt. Die zweitägige Konferenz wird von der EU-Turkey Civic Commission (EUTCC), den Fraktionen GUE/NGL, The Greens | European Free Alliance, den Socialists & Democrats und dem Kurdischen Institut Brüssel organisiert.

Schirmherrschaft vieler Nobelpreisträger und renommierter Wissenschaftler

Wie in den Jahren zuvor findet die Konferenz unter der Schirmherrschaft vieler namhafter Personen statt. Darunter sind u. a. der südafrikanische Gelehrte und Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu, die iranische Menschenrechtsaktivistin Shirin Ebadi, Bianca Jagger als Friedensbotschafterin des Europarates und Präsidentin der Human Rights Foundation, der weltbekannte Linguist Noam Chomsky und die ehemalige HDP-Abgeordnete und Sacharow-Preisträgerin [auch EU-Menschenrechtspreis genannt] Leyla Zana.

Im Folgenden geben wir einen Überblick über die verschiedenen Sitzungen, Themen und Referent*innen der Konferenz:

Die in den Räumlichkeiten des Altiero Spenelli Buildings stattfindende Konferenz beginnt am Mittwoch, dem 5. Februar, um 14.30 Uhr mit Eröffnungsreden und Ansprachen der EUTCC-Präsidentin Kariane Westrheim und Abgeordneten des EU-Parlaments.

Nach den Eröffnungsreden beginnt die erste Sitzung zum Thema „Unterdrückung und Widerstand in der Türkei“. Das Sitzung wird vom EUTCC-Mitglied und Dozenten der Wageningen Universität, Joost Jongerdon, geleitet und beinhaltet Vorträge von Abgeordneten des EU-Parlaments und von Parteien des türkischen Parlaments wie HDP, CHP und Saadet Partisi.

Titel und Themen der Vorträge der Abgeordneten der Parteien aus der Türkei sind wie folgt:

CHP: Die Kraft des Zentrums / der Regierung der Türkei und die Opposition

Saadet Parti: Opposition zwischen Einheit und Spaltung

HDP: Türkei 2023: Diktatur vs. Demokratie

Hauptthemen der zweiten Sitzung: Die Flüchtlingskrise und die Kurden

Am selben Tag findet die zweite Sitzung zum Themenkomplex EU-Türkei-Beziehungen sowie die Flüchtlingskrise und die Kurden unter der Monderation von Prof. Dr. Cengiz Aktar statt.

Die Referent*innen und Themen dieser Sitzung sind:

Tineke Strik, niederländische EU-Abgeordnete (Greens/EFA): Die Flüchtlingskrise und die Reaktion Europas

Udo Bullman, deutscher EU-Abgeordneter (S&D): Beitrittsgespräche – eine (nie) endende Geschichte?

Rechtsanwalt Jan Fermon: Die kurdische Frage und Europa: Kriminalisierung vs. Verantwortung in Friedensbildung

Rechtsanwältin Newroz Uysal vom Rechtsbüro Asrin [Verteidigerin von Abdullah Öcalan]: Schlüsselpunkt Imrali: Die Kraft für Frieden

Programm und Sitzungen am 6. Februar

Zwischen 9.30 und 11 Uhr findet unter der Moderation von Evin Incir (S&D) die Sitzung „Der Mittlere Osten im Kontext der türkischen Invasion in Nord- und Ostsyrien“

Die Referent*innen und ihre Themen sind:

Laila Chaibi, französische EU-Abgeordnete (GUE/NGL): Die türkische Besatzung in Nord- und Ostsyrien / Rojava

Dr. Gamal Soltan, Al-Ahram-Zentrum für politische und strategische Studien, Ägypten: In den Fußstapfen des Osmanischen Reiches: Der Drang der Türkei, eine Großmacht zu werden

Soren Sondergard, ehemaliger dänischer Parlamentarier: Die Kurden: Gordischer Knoten oder Schlüsselfunktion?

Ferda Cetin, Journalist aus Brüssel: Nach dem Islamischen Staat: Die Linien ethnisch und konfessionell begründeter Konflikte

Anschließend findet zwischen 11 und 12 Uhr mit der Moderation der EU-Abgeordneten Maria Eugenia Rodriguez Palop die nächste Sitzung zum Thema „Die Invasion der Türkei in Rojava und ihre Einwirkungen auf die Geschlechtergerechtigkeit“ statt. Dazu werden Seham Kerio, Parwin Yousef und Jihan Khudro aus Rojava referieren.

Zwischen 12 und 13 Uhr folgt das Forum „Europa und Mittlerer Osten: Die Interessen überwiegen gegenüber der Demokratie“.

Dazu referieren:

Brando Benifei, italienischer EU-Abgeordneter (S&D): Die europäischen Perspektiven im Wirrwarr des Mittleren Ostens

Thomas Schmidinger, Politikwissenschaftler, Universität Wien: Europa und der kurdische Kampf

Dersim Dağdeviren, Kurd-Akad und EUTCC-Mitglied: Transformationsprozesse aus der kurdischen Perspektive – Der Kontext von Demokratie, Geschlechtergerechtigkeit und Ökologie

Zwischen 15 und 16.15 Uhr findet die Sitzung „Alternativen existieren“ mit der Moderation des niederländischen Journalisten Wladimir van Wilgenburg statt. Die Themen und Referent*innen dazu sind:

Nazan Üstündağ, Soziologin: Demokratie in einer Kriegsphase – Wie organisiert sich eine mittelöstliche Gesellschaft selbst und eröffnet Perspektiven?

Aviva Stein, Mitglied des niederländischen New World Summit: Der Aufstieg kurdischer Frauen und ihr Kampf gegen Femizide

Amed Dicle, Journalist: Demokratie neu denken – Kurdische Perspektiven für 2023

Juan Carlos Guerra Moldonado, Historiker aus Ecuador: Lokale Lösungen für globale Probleme – Internationale Solidarität leben

Abschließend wird zwischen 16.15 und 17 Uhr die Abschlusserklärung der Konferenz diskutiert und verabschiedet. Für Teilnehmer und Gäste der Konferenz wird in kurdischer, türkischer, französischer, englischer, deutscher, spanischer, portugiesischer und griechischer Sprache übersetzt.

Bei Fragen und für Informationen kann eine Nachricht an [email protected] geschrieben werden.