Aktivisten aus Şîladizê in Haft gefoltert

Ein Strafgericht in Hewlêr hat fünf Aktivisten aus Şîladizê wegen vermeintlicher „Unterstützung für eine bewaffnete Organisation“ zu zwei Jahren Haft verurteilt. Bei dem Prozess berichteten die Männer von massiver Folter im Gefängnis.

Ein Strafgericht im südkurdischen Hewlêr (Erbil) hat am Montag fünf Aktivisten aus Şîladizê wegen vermeintlicher „Unterstützung für eine bewaffnete Organisation“ zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Mehmud Nacî, Ehmed Yusif, Yusif Şerîf, Kovan Tariq und Nêçîr Bedîh befinden sich seit knapp anderthalb Jahren in Untersuchungshaft. Da sie fast zwei Drittel ihrer Strafe bereits verbüßt haben, ordnete das Gericht bei der Verhandlung eine bedingte Entlassung an. Damit dürften die Aktivisten im Juni freigelassen werden.

Die fünf jungen Männer aus der Gemeinde Şîladizê in der Behdînan-Region waren im Dezember 2020 verhaftet worden. Der gegen sie erhobene Vorwurf lautet auf PKK-Unterstützung, potenziell belastende Beweise wurden von der Anklage offenbar nicht vorgelegt. Für die Verurteilung seien einzig „durch Folter und Druck erpresste Geständnisse“ während der Haftzeit herangezogen worden, sagte Kamaran Osman, Vertreter der Friedensinitiative Community Peacemaker Teams – Iraqi Kurdistan (CPT-IK, vormals Christian Peacemaker Teams).

Stromstöße, Schläge, eiskalte Wassergüsse

Osman beobachtete den Prozess gegen die Aktivisten aus Şîladizê, von dem die Presse ausgeschlossen wurde. Gegenüber RojNews äußerte der Menschenrechtsaktivist: „Sie wurden unter Folter gezwungen, vorgefertigte Geständnisse in arabischer Schrift zu unterzeichnen, obwohl sie diese Sprache überhaupt nicht beherrschen. Man hat sie verhört, ohne ihnen das Recht einzuräumen, zu jeder Vernehmung einen Rechtsanwalt beizuziehen.“ Zu den Methoden der Folter, die die Aktivisten in einem von der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) betriebenen Gefängnis erleiden mussten, seien im Gerichtssaal unter anderem Stromstöße mit Elektroschockern, Schläge mit Schläuchen und eiskalte Wassergüsse aufgezählt worden.

Gewalt und Folter Alltag in PDK-Gefängnissen

In der Kurdistan-Region Irak gehört Folter zum Alltag in den Gefängnissen. Hauptsächlich sind aus politischer Motivation heraus verhaftete Personen – Aktive, Medienschaffende, Oppositionelle – von staatlicher Gewalt im Knast betroffen. Vor allem die Prozesse gegen die knapp hundert Behdînan-Gefangenen, die 2020 nach Massenprotesten gegen ausbleibende Löhne der Beamtenschaft, grassierende Korruption, mangelnde staatliche Dienstleistungen sowie die sehr hohe Arbeitslosigkeit in Südkurdistan verhaftet wurden, waren geprägt von Folter- und Misshandlungsvorwürfen gegen die Sicherheitsbehörden der Barzanî-Partei PDK.