Türkischer Verteidigungsminister zu Gesprächen in Hewlêr

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar und Generalstabschef Yaşar Güler sind zu Gesprächen mit der PDK-Führung nach Hewlêr gereist. Zuvor waren sie in Bagdad.

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar und Generalstabschef Yaşar Güler sind am Dienstag zu Gesprächen mit der südkurdischen Führung in Hewlêr (Erbil) eingetroffen. Nach einem Treffen mit dem PDK-Vorsitzenden Mesûd Barzanî stehen Termine mit Ministerpräsident Mesrûr Barzanî und Präsident Nêçîrvan Barzanî auf dem Programm. Das Hauptthema der Gespräche ist das „gemeinsame Vorgehen im Kampf gegen den Terror“. Gemeint sind damit die kurdische Arbeiterpartei PKK und die Selbstverwaltungsstrukturen in der ezidischen Şengal-Region.

Die von Akar angeführte Delegation war am Montag in Bagdad bereits mit dem irakischen Präsidenten Barham Salih, Premierminister Mustafa Al-Kadhimi, Verteidigungsminister Jouma Anad und Innenminister Othman al-Ghanmi zusammengetroffen, um die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sowie Möglichkeiten zur Entwicklung der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu besprechen, hieß es in einer Erklärung des irakischen Präsidialamtes.

Salih unterstrich demnach, wie wichtig es sei, „die Spannungen in der Region abzubauen und sich auf einen konstruktiven Dialog bei der Lösung offener Fragen zu verlassen“ sowie die regionale Zusammenarbeit und Koordination zu stärken, um „terroristische Bedrohungen“ entlang der gemeinsamen Grenze zu bekämpfen. „Der Irak betont die Notwendigkeit, die Souveränität des Landes zu respektieren“, hieß es.

In einer Mitteilung des Pressebüros von Kadhimi hieß es, man sei sich einig, dass Stabilität in den Grenzgebieten „die Türen für eine weitere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern auf eine Weise öffnen“ würde, die den „Wohlstand und den Fortschritt der irakischen und türkischen Völker unterstützt“. Die Türkei müsse sich aber an ihre bei der Geberkonferenz für den Wiederaufbau im Irak 2018 gemachten Zusagen halten. Akar seinerseits drückte die „Bereitschaft“ der türkischen Armee aus, Unterstützung und Beratung bei der „Terrorbekämpfung“, der Ausbildung sowie der Durchführung gemeinsamer Übungen zu leisten.

Hintergrund des türkischen Manövers ist eine für das Frühjahr geplante große Bodenoffensive der Armee in den Guerillagebieten im Nordirak, für die Ankara grünes Licht braucht. Akars Worte deuten allerdings darauf hin, dass sich Bagdad nicht unter Druck setzen lassen will. Der Besuch der türkischen Delegation im Irak solle eigentlich im August stattfinden. Kadhimi hatte Ankara allerdings kurzfristig eine Absage erteilt, nachdem zwei irakische Kommandeure bei einem türkischen Drohnenangriff im südkurdischen Bradost getötet worden waren.

Die Türkei führt regelmäßig unter Bruch der Souveränität des Iraks grenzüberschreitende Besatzungsoperationen gegen die kurdische Guerilla in Südkurdistan durch – auch jetzt. Die südkurdische Führung in Hewlêr leistet aktive Unterstützung. Bagdad sieht die Militäraktivitäten der türkischen Armee gegen die PKK zwar als Verletzung seiner Souveränität an, will die Türkei als wichtigen Handelspartner aber nicht verprellen.

Aktualisiert 20.14 Uhr