Türkei: Prozess gegen Journalisten eingestellt

Ein Prozess gegen Journalisten der türkischen Zeitungen Cumhuriyet und Evrensel wegen Artikeln zu einem Selbstmordanschlag in Ankara im Oktober 2015 ist wegen Fristüberschreitung eingestellt worden.

Der Prozess gegen die Journalisten Fatih Polat, Cem Gurbetoğlu und Tamer Arda Erşin von der Zeitung Evrensel sowie gegen Can Dündar und Kemal Göktaş von der Cumhuriyet ist wegen Fristüberschreitung eingestellt worden.

Die Journalisten waren angeklagt, weil sie anlässlich eines Selbstmordanschlags des IS auf eine Kundgebung für „Arbeit, Demokratie und Frieden“ am 10. Oktober 2015 in Ankara mit 102 Todesopfern einen Inspektionsbericht öffentlich gemacht hatten. In dem Bericht wurde festgestellt, dass staatliche Stellen trotz bekannter Bedrohungslage keine Vorsichtsmaßnahmen ergriffen haben.

Die Anklage gegen die Journalisten war nach einer Anzeige aus Polizeikreisen erfolgt. Den Journalisten drohten bis zu drei Jahren Haft.

In der ersten Hauptverhandlung vor dem 2. Gerichtshof für schwere Straftaten in Ankara forderte die Verteidigung die Einstellung des Verfahrens, da die nach türkischem Presserecht vorgesehene Frist von vier Monaten für die Anklageerhebung überschritten worden sei. Dem Antrag wurde stattgegeben und das Verfahren eingestellt.