Die DEM-Partei hat am Dienstag eine Delegation der deutschen Grünen im türkischen Parlament empfangen. Angeführt wurde die Gruppe vom Ko-Vorsitzenden der Partei, Felix Banaszak, begleitet von Bundestagsabgeordnetem Max Lucks sowie weiteren Mitgliedern der Grünen. Das Treffen fand in den Räumen der DEM-Fraktion in der Großen Nationalversammlung der Türkei statt.

Die aus Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan bestehende Spitze der DEM begrüßte die Delegation persönlich. Im Zentrum der rund einstündigen Zusammenkunft standen laut einer Sprecherin aktuelle politische Entwicklungen in der Türkei und der Region, die Beziehungen zur Europäischen Union sowie Fragen der Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Teilhabe.

Reintke: Europa muss demokratische Kräfte in der Türkei stärker unterstützen

Zeitgleich zur Delegationsreise rief die Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke, zu mehr Unterstützung für die demokratische Opposition in der Türkei auf. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk kritisierte sie die Zurückhaltung der EU gegenüber zunehmenden autoritären Tendenzen unter der Regierung Erdoğan.

„Wenn ein derart repressiver Schritt wie die Festnahme von Ekrem Imamoğlu einfach hingenommen wird, steht es schlecht um die Demokratie in der Türkei“, sagte Reintke. Eine langfristige Stabilität in der Region könne es nur mit einem demokratischen und rechtsstaatlich verfassten Partner geben.

Reintke, die ebenfalls Teil der Delegation in der Türkei ist, betonte, dass viele Gesprächspartner:innen vor Ort Enttäuschung über die EU äußerten. Die Wahrnehmung sei, dass demokratisch gesinnte Kräfte in der Türkei europäische Werte verteidigten, während die EU selbst sich zu oft in Zurückhaltung übe.

Demokratischer Dialog im Fokus

Die Gespräche zwischen der DEM und den Grünen unterstreichen den Wunsch nach engerem Austausch zwischen progressiven Kräften in Europa und der Türkei. Die DEM-Partei betont immer wieder die Notwendigkeit internationaler Solidarität, insbesondere angesichts von Repressionen gegen Oppositionspolitiker:innen, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und dem Einsatz staatlicher Mittel zur Unterdrückung kurdischer Bewegungen.