Die Ko-Vorsitzende der Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie (DEM) antwortete nach der wöchentlichen Fraktionssitzung der Partei auf Fragen von Journalist:innen. Auf die angekündigte Nachricht von Abdullah Öcalan angesprochen, teilte Tülay Hatimoğullari mit: „Es kann sein, dass die Nachricht uns nicht am 15. Februar erreichen wird.“

Historischer Aufruf noch im Februar

Tülay Hatimoğullari sagte mit Verweis auf den Besuch der Delegation der DEM-Partei in Südkurdistan (Kurdistan-Region des Irak, kurz KRI): „Unsere Delegation macht noch Besuche bei der Regionalregierung Kurdistans. Die Ergebnisse daraus sollen Herrn Öcalan mitgeteilt werden. Nach unserer Einschätzung wird der historische Aufruf aber noch in diesem Monat stattfinden.“

„Die an der Macht sind nicht bereit“

Sie sagte weiter: „Heute haben alle in der Türkei auf allen Treffen Botschaften für den Aufbau von Frieden in diesem Land abgegeben. Unsere Gesellschaft ist bereit, die Politik ist bereit, die Opposition ist bereit. Diejenigen die nicht bereit sind, sind diejenigen an der Macht. Sie sollten ihre Pläne für den Friedensprozess, den Dialog und die Lösung des Konflikts darlegen. Die Isolation von Öcalan muss aufgehoben werden. Der Einsatz gegen Istanbuler Stadtverwaltungen und die Bestrafung unseres Ko-Bürgermeisters in der Großstadt Wan (tr. Van) versetzen diesem Dialogprozess einen Schlag. Deshalb fordern wir die Regierung an dieser Stelle erneut auf, mit Umsicht zu handeln: Öffnen Sie den Weg für Dialog und Frieden.“