Lösung der kurdischen Frage
Die DEM-Abgeordneten Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder haben in einer Mitteilung über ihren Besuch am 28. Dezember bei Abdullah Öcalan im Inselgefängnis Imrali informiert. Öcalan gehe es gesundheitlich gut und es habe ein umfassendes Gespräch über eine dauerhafte Lösung der kurdischen Frage und die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und der Türkei stattgefunden, teilte die DEM-Delegation mit. Angesichts des sich anbahnenden finsteren Zukunftsszenarios habe er konstruktive Lösungsvorschläge gemacht. Seine generelle Haltung lasse sich wie folgt zusammenfassen:
Die erneute Stärkung der türkisch-kurdischen Geschwisterlichkeit ist eine historische Verantwortung und hat eine entscheidende und dringende Bedeutung für das Schicksal aller Völker.
Für den Erfolg des Prozesses ist es unerlässlich, dass alle politischen Kreise in der Türkei die Initiative ergreifen, konstruktiv handeln und positive Beiträge leisten, ohne sich in engstirniges und periodisches Kalkül zu verstricken. Einer der wichtigsten Orte für diese Beiträge ist das Parlament der Türkei.
Die Ereignisse in Gaza und in Syrien haben gezeigt, dass die Lösung dieses Problems, das durch Interventionen von außen verschlimmert wird, nicht länger aufgeschoben werden kann. Auch die Beiträge und Vorschläge der Opposition sind wertvoll, um einen Erfolg in einem Bemühen zu erzielen, das in direktem Verhältnis zur Schwere dieses Problems steht.
Ich habe die Kompetenz und die Entschlossenheit, den notwendigen positiven Beitrag zu einem neuen Paradigma zu leisten, das von Herrn Bahçeli und Herrn Erdoğan gestärkt wird.
Die Delegation wird meinen Ansatz staatlichen und politischen Kreisen vermitteln. Vor diesem Hintergrund bin ich bereit, den notwendigen positiven Schritt zu setzen und einen Aufruf zu machen.
Unsere Bemühungen werden das Land auf das Niveau bringen, das es verdient, und ein wertvoller Wegweiser für einen demokratischen Wandel sein.
Es ist Zeit für eine Ära des Friedens, der Demokratie und der Geschwisterlichkeit für die Türkei und die Region.