Der ständige Türkei-Berichterstatter des Europäischen Parlaments, Nacho Sánchez Amor, hat den Friedensaufruf Abdullah Öcalans vom 27. Februar als einen bedeutenden Schritt nach vorn bezeichnet. In einem Interview mit dem Journalisten Erem Kansoy betonte er, dass dieser Aufruf eine große Chance für die Türkei darstelle, um einen politischen Prozess in Gang zu setzen, der letztlich zu einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage führen könne.

Ein Prozess im verfassungsrechtlichen Rahmen

Sánchez Amor unterstrich die Notwendigkeit, eine Lösung innerhalb eines verfassungsrechtlichen Rahmens zu finden: „Die jüngsten Entwicklungen sind zweifellos eine gute Nachricht. Dies ist eine Gelegenheit für das Land, sich erneut einem politischen Prozess zu öffnen, der zu einer friedlichen Lösung des Konflikts führen kann. Wichtig ist dabei, dass dieser Prozess innerhalb des verfassungsrechtlichen Rahmens der Türkei bleibt.“

Ein langer Weg mit einem bedeutenden ersten Schritt

Im Hinblick auf die kurdische Frage stellte Sánchez Amor klar, dass dieser Prozess langwierig sein werde. Dennoch sei es entscheidend, dass nun ein Anfang gemacht wurde: „Ich bin mir bewusst, dass für viele Kurd:innen auch andere Aspekte eine Rolle spielen, insbesondere im Zusammenhang mit der kurdischen Bevölkerung im Irak und in Syrien. Doch das entscheidende politische Signal ist: Lassen Sie uns über die Lage der Kurd:innen in der Türkei sprechen und innerhalb der türkischen Grenzen eine Lösung finden. Dies ist die zentrale Botschaft. Jetzt hat ein Prozess begonnen, und dieser wird lange dauern, aber der erste Schritt ist ein großer Schritt.“

Die Bedeutung des Aufrufs zur Auflösung der PKK

Sánchez Amor hob besonders die Bedeutung von Öcalans Aufforderung zur Auflösung der von ihm mitbegründeten Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und dem Niederlegen ihrer Waffen hervor: „In Spanien haben wir so etwas nie erlebt: einen klaren Aufruf zur vollständigen Einstellung der Gewalt und zur Auflösung einer Organisation. Deshalb ist das ein gewaltiger Schritt. Es ist von großer Bedeutung, diesen Prozess mit der klaren Botschaft ‚keine Gewalt mehr‘ und ‚die PKK soll aufgelöst werden‘ zu beginnen.“

Eine bemerkenswerte Leistung unter schwierigen Haftbedingungen

Abschließend würdigte Sánchez Amor die Bedeutung dieser Erklärung vor dem Hintergrund von Öcalans langjähriger Inhaftierung auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali: „Angesichts der strikten Isolationshaft, unter deren Bedingungen sich Öcalan befindet, ist es eine beachtliche Leistung, dass er dennoch in der Lage war, eine solche Erklärung abzugeben. Dies ist eine äußerst positive Entwicklung. Unter den gegebenen Umständen eine solche Perspektive für die Gesellschaft zu entwickeln, ist keine Selbstverständlichkeit. Deshalb ist dieser Schritt besonders anerkennenswert.“