In Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Hannover haben am Samstag Protestaktionen gegen die türkischen Angriffe auf Kurdistan und die Unterstützung der Bundesregierung für das Erdogan-Regime stattgefunden.

Willkürliches Verbot von Fahnen der YPG/YPJ in Berlin

 

In Berlin war von der PYD, dem Frauenrat Dest-Dan, dem Verein Nav-Berlin und der Föderation Fed-Kurd eine Demonstration gegen die Angriffe auf Rojava und die Ermordung von Minderjährigen angemeldet worden. Obwohl in der Anmeldebestätigung keine Auflagen genannt wurden, legte der polizeiliche Einsatzleiter auf dem Hermannplatz fest, dass pro fünfzig Teilnehmenden lediglich eine Fahne der YPG und YPJ mitgeführt werden dürfen.

Der Ko-Vorsitzende von Fed-Kurd protestierte gegen die Beschränkung und erklärte, dass Europa und auch Deutschland vom dem erfolgreichen Kampf der YPJ/YPG gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Rojava profitieren. Das Fahnenverbot sei falsch und müsse juristisch bekämpft werden.

In einer Erklärung vom Frauenrat Dest-Dan hieß es: „Der türkische Staat führt ständig Luftangriffe auf Rojava durch und ermordet Frauen und Kinder. Im kurdischen Freiheitskampf hat die Frauenbefreiung einen hohen Stellenwert, und das passt dem faschistischen türkische Staat nicht. Wir sind heute hier, um dagegen zu protestieren. Wir sind jeden Tag auf der Straße, aber heute werden unsere Fahnen verboten. Die Polizei sagt, dass die YPG und YPJ verboten sind. Diese Aussage hat keine rechtliche Grundlage.“

Aus Protest gegen die Beschränkung ihres Versammlungsrechts verzichteten die Veranstalter:innen auf die Demonstration und hielten stattdessen eine Kundgebung ab, die mit der Parole „Die Gefallenen sind unsterblich“ beendet wurde.

Kundgebung in Düsseldorf

Vor dem Hauptbahnhof in Düsseldorf protestierten Kurd:innen und solidarische Menschen gegen die türkischen Angriffe auf Kurdistan und insbesondere auf Rojava sowie gegen das internationale Schweigen zu den Kriegsverbrechen der Türkei. Auch die Kollaboration des Barzanî-Clans mit dem türkischen Staat war Gegenstand des Protestes. In Redebeiträgen wurde Solidarität mit dem Kampf der kurdischen Guerilla zum Ausdruck gebracht.

Die Ko-Vorsitzende von KON-MED, Zübeyde Zümrüt, kündigte die Ausweitung der Proteste an und rief zur Teilnahme am kurdischen Kulturfestival am 17. September in den Niederlanden auf.

Demonstration in Hamburg

In Hamburg fand eine Demonstration vom Dammtor zur Sternschanze statt. Der Soziologe Martin Dolzer verurteilte in einer Rede die Chemiewaffeneinsätze der türkischen Armee in Kurdistan und forderte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zum Handeln auf. „Die Bundesregierung liefert weiter Waffen an die Türkei. Sie unterhält weiterhin eine militärische Zusammenarbeit mit einem Staat, der gemeinsam mit dem ,Islamischen Staat“ in Rojava, in Nordsyrien, täglich Zivilistinnen und Zivilisten bombardiert“, sagte Dolzer. Die Verbrechen der Türkei in Nordsyrien seien weltweit bekannt und würden geduldet, „weil Erdogan für den Westen weiter im Nahen Osten seine Rolle als Polizist spielen soll“.

Demonstration in Hannover

Auch in Hannover fand eine Demonstration statt, der Ko-Vorsitzende des kurdischen Europaverbands KCDK-E, Yüksel Koç, hielt eine Rede.