Am Samstag findet in Berlin unter dem Motto „ Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten” eine bundesweite Demonstration statt. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Polizei das Zeigen von YPG/YPJ-Fahnen verboten.
Anlässlich des 25-jährigen PKK-Verbots findet am 1. Dezember in Berlin unter dem Motto „Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten“ eine bundesweite Demonstration statt, die sich gleichermaßen gegen Nationalismus und Polizeigesetze richtet. Wie die Organisator*innen mitteilen, hat die Polizei das Zeigen von YPG/YPJ-Fahnen auf der Demonstration verboten. Fahnen der PKK und Öcalan-Bilder seien ohnehin verboten. Mit dem Auflagenbescheid der Berliner Polizei werde der Aufruf für die Demonstration nur bestätigt, so das Bündnis.
In einer Stellungnahme heißt es: „Mithilfe des PKK-Verbots versucht die Bundesregierung seit 25 Jahren eine wichtige demokratische Kraft im eigenen Land mundtot zu machen. Wir lassen uns von diesem Verbot nicht einschüchtern und rufen alle Demokratinnen und Demokraten dazu auf, an der Demonstration teilzunehmen, um mit einer großen Teilnehmer*innenzahl den YPG/YPJ und der PKK für die Befreiung vom IS und dem Kampf gegen den Faschismus zu danken.”
Zusammenhang zwischen PKK-Verbot, Rechtsruck und Polizeigesetzen
Die Organisator*innen finden es auch bezeichnend, „dass in dem Auflagenbescheid unsere Demo, die sich gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus richtet und diese drei Themenfelder explizit zusammenführen möchte, als eine „PKK-Demonstration“ abgetan wird”. Man möchte daher betonen, dass ein untrennbarer Zusammenhang zwischen dem Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans, dem Rechtsruck in Deutschland und den Polizeigesetzen herrsche. An der kurdischen Befreiungsbewegung probiere man seit Jahren das aus, was mit den Polizeigesetzen nun Standart für alle linken und progressiven Kräfte sein werde. Weiter heißt es: „Die Versammlungsbehörde des Berliner LKA erklärt in ihrem Auflagenbescheid auch noch, dass der erste öffentliche Aufruf für unsere Demo im kurdischen Block auf der #unteilbar-Demonstration gehalten wurde.
In diesem Sinne: Wir lassen uns nicht spalten. Wir stehen zusammen. Wir sind #unteilbar!”
Die Demonstration beginnt am Samstag um 12 Uhr am Alexanderplatz/Neptunbrunnen (Rathausstraße/Spandauer Straße).
In zahlreichen Städten im Bundesgebiet sind gemeinsame Anfahrten nach Berlin geplant, eine entsprechende Liste wird laufend aktualisiert.
