Mit einer gemeinsamen Erklärung haben Abgeordnete des Europaparlaments und politische Vertreter*innen aus dem Mittleren Osten sich mit dem Hungerstreik von Leyla Güven und ihren Forderungen solidarisiert.
Angestoßen von der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament haben verschiedene Abgeordnete mit einer gemeinsamen Erklärung auf den Hungerstreik der HDP-Abgeordneten und DTK-Ko-Vorsitzenden Leyla Güven aufmerksam gemacht.
In der Erklärung wird sowohl auf den sich verschlechternden Gesundheitszustand von Güven als auch auf ihre Forderung nach der Ermöglichung eines Kontakts zum kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan, von dem es seit dem 11. Oktober 2016 kein Lebenszeichen gibt, aufmerksam gemacht.
Die Unterzeichner*innen fordern vom türkischen Staat die sofortige Freilassung von Güven und ein Ende der Isolationsbedingungen gegen Abdullah Öcalan und andere politische Gefangene. „Eine Lösung der kurdischen Frage lässt sich nur mit einem friedlichen und demokratischen Dialog finden, nicht durch Isolation und Inhaftierung", heißt es in der Erklärung.
Unterzeichnet haben die Erklärung:
Martina Anderson (Sinn Féin-Irland), Lynn Boylan (Sinn Féin- Irland), Matt Carthy (Sinn Féin- Irland), Takis Hadjigeorgiou (AKEL-Zypern), Kostadinka Kuneva (Syriza-Griechenland), Liadh Ní Riada (Sinn Féin- Irland), Dimitris Papadimoulis (Syriza- Griechenland), Paloma Lopez (IU-Spanien), Sabine Lösing (Die Linke-Deutschland), Lidia Senra (Unabhängig-Galizien), Neoklis Sylikiotis (AKEL- Zypern), Ángella Vallina (IU- Spanien), Miguel Viegas (PCP-Portugal), Raid Fahmi (Generalsekretär der irakischen kommunistischen Partei), Aqel Taqz (Palästinensische Volkspartei), Aida Touma (Israelische Kommunistische Partei), Nizar Trabulsi (Syrische Kommunistische Partei-Vereint)
