Das Verbot des kurdischen Neujahrsfestes durch die Polizei Hannover ist nach Auffassung der 10. Kammer des Verwaltungsgerichts rechtswidrig. Damit wurde einem entsprechenden Eilantrag stattgegeben. Die zentrale Versammlung des kurdischen Neujahrsfestes Newroz wird am 17. März 2018 in Hannover stattfinden.

Die Anmeldung von NAV-DEM; eine weitere Anmeldung einer gemeinsamen Initiative von der Interventionistischen Linken (IL), der Efrîn-Solidaritätsplattform und Tobias Pflüger (Fraktion DIE LINKE im Bundestag) sowie die Anmeldung der Initiative „Kulturschaffende für den Frieden“ des Bundestagsabgeordneten Dieter Dehm, des Schauspielers Dieter Hallervorden und des Musikers Konstantin Wecker sind genehmigt. Die drei Initiativen haben beschlossen, ihre Versammlungen zusammenzulegen, um gemeinsam „Unser Newroz“ zu begehen.

Zwei Demonstrationszüge zum Opernplatz

Das Fest wird daher nicht, wie vorher bekannt gegeben, ohne Demonstration auf dem Expo-Plaza-Gelände stattfinden. Der Start für die Demonstration für Teilnehmer aus Nord- und Ostdeutschland wird die Fössestraße (Roter Demonstrationszug) sein. Für Teilnehmer aus West- und Süddeutschland beginnt die Demonstration auf dem Schützenplatz (Grüner Demonstrationszug). Ab 9.30 Uhr werden die Teilnehmer erwartet. Planmäßiger Beginn der Demonstrationszüge ist um 12.30 Uhr. Die Demonstration soll um 13.30 Uhr auf dem Opernplatz enden, auf dem auch die Abschlusskundgebung mit Grußworten von Vertreter*innen verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen und politischer Parteien, wie der Ko-Vorsitzenden der HDP, Pervin Buldan, stattfinden wird. Ende der Abschlusskundgebung ist um 17.00 Uhr.

Um über die Vorbereitungen und den geplanten Ablauf der zentralen Versammlung des kurdischen Neujahrsfestes Newroz in Hannover zu informieren, laden die Anmelder um 11.00 Uhr im Konferenzraum 68, Restaurant "Der Gartensaal", zu einer Pressekonferenz in Hannover ein. Auf der Pressekonferenz werden auch Herbert Schmalstieg, ehemaliger Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover und Heidrun Merk, ehemalige niedersächsische Justizministerin anwesend sein.