„In der BRD wird weiter produziert – in Kurdistan weiter bombardiert.” Mit diesen Worten leitet die internationale Kampagne Riseup4Rojava einen Aufruf zur Teilnahme an einer zentralen Blockadeaktion am 28. August in Kassel, dem Hotspot der deutschen Rüstungsindustrie, ein. Riseup4Rojava fordert „keine Kooperation mit dem türkischen Regime!”:

Die BRD ist einer der wichtigsten Rüstungsexporteure für das türkische Regime. Das gilt auch nach dem angeblichen Rüstungsexportstopp, der von der Bundesregierung nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch des türkischen Militärs in Nordostsyrien im Oktober 2019 verhängt wurde. Dieser Exportstopp, der keiner ist, zeigt, dass die Bundesregierung und deutsche Rüstungskonzerne weiterhin eine Kooperation und gute Beziehungen mit dem hochgerüsteten und expansiven türkischen Staat suchen und keineswegs gewillt sind, sich gegen das faschistische AKP/MHP-Regime zu wenden, welches einen erbarmungslosen Vernichtungskrieg gegen die kurdische Bevölkerung und die demokratisch-revolutionären Kräfte der Region führt.

Die Massenverhaftungen und Zwangsverwaltung, der Aggressions- und Invasionskrieg in Nordostsyrien und die Besatzungspolitik des türkischen Staates in Südkurdistan sind alle Teil ein und desselben Konzepts. Die Auseinandersetzung zwischen den Kräften des Faschismus und der Revolution hat eine neue Stufe erreicht. Ohne die technologische, militärische, finanzielle, politische und diplomatische Zusammenarbeit der opportunistischen und imperialistischen Regierungen, insbesondere der USA, Westeuropas und anderer Staaten mit dem AKP/MHP-Regime, sind die Angriffe gegen die Revolution nicht möglich.

Es ist notwendig, die lautlose Kooperation der BRD und deutscher Rüstungskonzerne mit dem türkischen Regime anzugreifen. Die Kriegsmaschinerie des türkischen Staates basiert auch auf deutschen Waffen und Rüstungsgütern. In Kassel werden viele davon hergestellt. Kassel ist der zentrale Ort für die deutsche Rüstungsproduktion. Die Blockade von Rüstungsstandorten vor Ort ist auch ein Angriff auf die türkische Kriegsmaschinerie.

Während die Rüstungsproduktion in Deutschland und die Angriffe des türkischen Regimes weitergehen, breitet sich das Coronavirus derzeit in Nordostsyrien aus und bedroht eine Bevölkerung, die sich durch die permanente Kriegsführung des türkischen Staates in einer Situation großer Verwundbarkeit befindet. Krankenhäuser wurden zerstört oder vom türkischen Militär besetzt. Es fehlt an medizinischen Material, Geräten und Personal. Das für die Versorgung der Region um Serêkaniyê wichtige Wasserwerk Alouk steht unter türkische und dschihadistischer Kontrolle und wird immer wieder abgestellt. Während einer Hitzewelle und des Corona-Ausbruchs sind fast eine halbe Million Menschen ohne Zugang zu Wasser.

Die Corona-Pandemie, die sich derzeit global immer schneller ausbreitet, zeigt uns ganz deutlich, was wirklich wichtig und relevant ist: die Anerkennung der Demokratischen Selbstverwaltung Nord-Ostsyriens und die Wiederaufnahme eines Dialoges mit dem Hoffnungsträger für Frieden und Demokratie im Mittleren Osten. Stattdessen werden Unsummen von Geld für Kriegswaffen und völkerrechtswidrige Angriffskriege auf Kurdistan ausgegeben und Menschen getötet oder vertrieben. Als Internationalist:innen rufen wir dazu auf, die Kriegsindustrie zu stoppen! Keine Kooperation mit dem türkischen Militär! Für ein selbstbestimmtes und würdevolles Zusammenleben der Völker des Mittleren Ostens!

JETZT ist die Zeit, aktiv zu werden, die Revolution zu verteidigen,

JETZT heißt es: #SmashTurkishFascism und #HealthCareNotWarfare! Gemeinsam blockieren wir die Rüstungsindustrie!