Infolge einer parlamentarischen Anfrage der schwedischen Linksparteiabgeordneten Amineh Kakabaveh wird das Thema der Isolation Abdullah Öcalans, die andauernden Hungerstreikaktionen sowie die Repression gegen oppositionelle Aktivist*innen in der Türkei heute Thema im schwedischen Reichstag sein.
In ihrer Anfrage hatten Kakabaveh die schwedische Außenministerin Margot Wallström unter anderem gefragt, was diese beabsichtige, gegen die Isolation Abdullah Öcalans zu tun. Der Tagesordnungspunkt wird heute um 13 Uhr im Parlament aufgerufen.
Protest vor dem schwedischen Außenministerium
Bereits gestern haben kurdische Aktivist*innen vor dem schwedischen Außenministerium in Stockholm gegen die Isolationshaftbedingungen Öcalans protestiert. An der Aktion nahmen auch in Schweden lebende Hungerstreikende teil.
Zwei Vertreter*innen des Außenministerium besuchten daraufhin die Protestierenden und hörten sich ihre Forderungen an. Nujeen Ahmed, vom Amara Frauenrat in Schweden, klärte die Mitarbeiter des Außenministeriums über die Haftbedingungen Öcalans auf und forderte, dass die schwedische Regierung Schritte gegen die Isolationsbedingungen auf der Gefängnisinsel Imrali einleiten und das Thema auf die Agenda der EU tragen müsse.